Neujahrsansprache
„Härten zahlen sich aus“

Kanzlerin Angela Merkel stimmt die Bundesbürger in ihrer Neujahrsansprache auf weitere Reformbemühungen ein und hat damit Forderungen von SPD-Chef Kurt Beck erneut eine Absage erteilt. 2007 solle der Aufschwung dauerhaft gemacht werden, sagte die CDU-Chefin.

HB BERLIN. „Gäben wir uns mit ersten Erfolgen zufrieden, dann bliebe der wirtschaftlichen Belebung, wie schon in der Vergangenheit viel zu oft erlebt, wieder nur ein Strohfeuer,“ sagte die Bundeskanzlerin in der Ansprache, die am Abend in voller Länge ausgestrahlt werden soll.

Sie wisse sehr wohl, welche Belastungen mit manchen Entscheidungen der Bundesregierung verbunden gewesen seien. Die jetzige positive wirtschaftliche Entwicklung und der damit verbundene Rückgang der Arbeitslosigkeit zeige aber, dass sich die Härten auszahlten. „Das kann uns auf dem weiteren Reformweg nur ermutigen“, betonte Merkel.

Beck hatte mit Blick auf die von der großen Koalition angestoßenen Reformen gesagt, damit sei die Grenze der Zumutbarkeit für die Bürger erreicht. Merkel und Bundespräsident Horst Köhler sowie mehrere Unionspolitiker hatten dieser Ansicht bereits früher widersprochen.

Merkel kündigte an, vordringliches Ziel bleibe weiterhin der Abbau der Arbeitslosigkeit. Besonderes Augenmerk gelte hier den Langzeitarbeitslosen. Die Schuldenlast der Haushalte solle weiter gesenkt werden. Daneben solle mehr für Bildung und Forschung gemacht, die Energieversorgung effizienter und der Klimaschutz verbessert werden.

Mit Blick auf die am Montag beginnenden deutsche EU-Ratspräsidentschaft erklärte sie, Europa gelinge, wenn alle zu Hause im eigenen Land ihre Hausaufgaben machten. „Wir müssen uns also 2007 schlichtweg doppelt anstrengen - für Fortschritte in Europa und vorneweg für die Fortsetzung des wirtschaftlichen Aufschwungs in Deutschland.“

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