Neuwahl
SPD rätselt über die Nach-Schröder-Zeit

Noch strahlt die SPD Siegeszuversicht aus. Doch im Hintergrund haben die Planungen für die Zeit nach Gerhard Schröder längst begonnen. Vor allem Jüngere und Vertreter des linken Flügels drängen auf Veränderung. Dabei werden gleich mehrere Genossen als neue Führungsfigur gehandelt.

HB BERLIN. Wenn die SPD ihren Parteitag am Mittwoch mit dem traditionellen Schlusslied "Wann wir schreiten Seit an Seit" beendet, fängt der Text die widersprüchliche Stimmung der Partei vor der Bundestagswahl ein. "Seit an Seit" geschlossen steht sie in der Tat im Wahlkampf. Dann "fühlen wir, es muss gelingen", geht der Text weiter.

Auch diesen Optimismus wird die SPD allen Umfragen zum Trotz besingen. Doch am Ende der Strophe dürften die Delegierten zweifeln: "Mit uns zieht die neue Zeit", heißt es. Für die neue Zeit nach einer möglichen Niederlage am 18.September finden diskret erste Positionierungen statt, nach der Wahl dürften die Kontroversen offen ausbrechen.

Zweieinhalb Wochen vor der Wahl ist die sonst so streitfreudige SPD nach innen eigenartig still. Der Streit über die politische Richtung, den Reformkurs und den Führungsstil der Spitze scheint verstummt, nachdem er die Partei zwei Jahre lang zu zerreißen drohte. "Die ganze Kraft fließt im Moment in den Wahlkampf", erklärt ein Mitglied der Parteiführung. "Für konspirative Treffen oder Absprachen fehlen einfach die Zeit und Energie."

Zwang zur Geschlossenheit im Wahlkampf

Die gegenwärtige Geschlossenheit sei auch eine Folge der Einigung aller Flügel auf das Wahlprogramm, betonen führende Sozialdemokraten. Bis zur Einigung Anfang Juli hatte sich an diesem Text der Richtungsstreit zwischen Kritikern und Anhängern des Reformkurses von Bundeskanzler Gerhard Schröder festgemacht. Nachdem auch die linken Kritiker darin wichtige Forderungen, darunter den Steuerzuschlag für hohe Einkommen, durchsetzen konnten, sind sie in den Konsens eingebunden und domestiziert.

Neben dem Druck von außen und innen zur Geschlossenheit im Wahlkampf dämpft vor allem die Unklarheit über die Rolle der SPD nach der Wahl die Flügelkämpfe und Positionsbestimmungen. "Es gibt natürlich große Unsicherheit über das Szenario nach der Wahl", gibt ein Mitglied der Parteiführung zu. "Realistisch sind nur eine große Koalition oder die Opposition. Das erfordert ganz unterschiedliche Positionierungen, deswegen will sich im Moment keiner festlegen." Allerdings stellen sich viele Genossen auf eine große Koalition ein, manche der pragmatischen "Netzwerker" und der konservativen "Seeheimer" sogar ohne großen Widerwillen.

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