Newsblog zu Ansbach-Anschlag
Attentat hat islamistischen Hintergrund

Nach den Bluttaten von Syrern dringt die Polizeigewerkschaft auf eine stärkere Überprüfung von Flüchtlingen. Ein Bekennervideo auf dem Handy des Attentäters offenbart den islamistischen Hintergrund. Der Tag im Newsblog.
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Ansbach/BerlinIn Ansbach explodiert eine Bombe - viele Menschen werden verletzt, der mutmaßliche Täter stirbt. Die bayerische Regierung spricht von einem islamistischen Terroranschlag. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte: „Es ist auf dem Handy eine entsprechende Anschlagsdrohung des Täters selbst als Video festgestellt worden." Bundesinnenminister de Maizière äußert sich noch etwas vorsichtiger - und mahnt zur Besonnenheit. Die Geschehnisse des Tages zum Nachlesen im Newsblog.

  • Agentur Amak: IS reklamiert Anschlag für sich
  • Innenminister: Anschlag in Ansbach hat islamistischen Hintergrund
  • Polizeigewerkschaft fordert bessere Kontrolle von Flüchtlinge
  • Attentäter war polizeibekannt, unter anderem wegen Drogendelikten
  • Bei dem Anschlag handelt es sich um einen Terroranschlag mit islamistischer Überzeugung des Täters
  • Strafrechtsreform und andere Gesetzesänderungen gefordert

+++ Die Tageszusammenfassung +++

+++ Verdacht auf IS-Mitgliedschaft des Ansbach-Täters +++

Nach dem Bombenanschlag von Ansbach besteht nach Angaben der Bundesanwaltschaft der Verdacht einer Mitgliedschaft des Täters in der Terrormiliz Islamischer Staat. Die Behörde übernahm daher Ermittlungen unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, wie sie am Montagabend in Karlsruhe mitteilte.


+++ Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Ansbach +++

Die Bundesanwaltschaft übernimmt laut einem Medienbericht die Ermittlungen zum Bombenanschlag in Ansbach. Das berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ am Montag. In der Karlsruher Behörde war zunächst niemand für eine Bestätigung zu erreichen. Zuvor hatten Ermittler auf dem Handy des getöteten Angreifers ein Video mit einer Anschlagsdrohung gefunden. Außerdem nannte das IS-Sprachrohr Amak den Mann einen „Soldaten des Islamischen Staates“. Der 27-jährige Flüchtling aus Syrien hatte am Sonntagabend eine Bombe explodieren lassen. 15 Menschen wurden teils schwer verletzt. Der Generalbundesanwalt verfolgt Straftaten gegen die innere Sicherheit der Bundesrepublik wie Terrorismus.

+++ Agentur Amak: IS beansprucht Anschlag in Ansbach +++

Die IS-Miliz hat nach einer Meldung der ihr nahestehenden Nachrichtenagentur Amak den Selbstmordanschlag von Ansbach für sich reklamiert. Der Attentäter sei Aufrufen gefolgt, Länder anzugreifen, die an der Allianz zur Bekämpfung des IS beteiligt seien, meldete Amak am Montag.

+++Bayerns Innenminister: Ansbach-Anschlag hat islamistischen Hintergrund+++

Auf einer Pressekonferenz sagt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Der Selbstmordanschlag von Ansbach hat nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann einen islamistischen Hintergrund. Das gehe aus einem Bekennervideo auf dem Handy des Attentäters hervor. Der Mann beziehe sich auf Abu Bakr al-Baghdadi, den Anführer der Terrormiliz IS. Der Täter kündige einen Racheakt gegen Deutsche an als Vergeltung, weil sie Muslime umbrächten. IS-Miliz bezeichnet Attentäter von Ansbach als ihren „Soldaten“

In einer ersten Übersetzung des arabischen Textes heiße es, der Täter handle im Namen Allahs. Die Bombe sei ganz offensichtlich so konstruiert, dass sie nicht nur zum Selbstmord des Täters selbst geeignet war. Der Täter habe ab Februar 2015 eine Duldung erhalten, die danach mehrfach verlängert wurde. Vor nicht einmal zwei Wochen habe das BAMF erneut den Betroffenen aufgefordert, Deutschland innerhalb von 30 Tagen zu verlassen. Nach Angaben Herrmanns reiste der Täter am 3. Juli 2014 erstmals nach Deutschland ein. Auf einem Handy gebe es eine Anschlagsdrohung des Täters selbst als Video, sagte Innenminister Herrmann. Die Ermittler prüfen, ob der Täter vor der Tat telefoniert hat, sagte Fertinger. Zu klären sei auch, ob vor der Explosion zwischen 21.45 und 22.10 Uhr eine Handyverbindung bestand. Herrmann sagte: „Wir müssen dem Thema Sicherheit absolute Priorität einräumen.“

+++„Wir müssen dem Thema Sicherheit absolute Priorität einräumen“+++

Herrmann sagte, Deutschland sei nicht unbegrenzt integrationsfähig. Daher müssten auch Rechtsfragen diskutiert werden: Was muss im Ausländerrecht verändert werden, wie müssen Asylverfahren in Zukunft laufen, wann können wir jemanden zum Verlassen unseres Landes veranlassen, insbesondere wenn er sich strafbar gemacht hat. „Wir müssen dem Thema Sicherheit absolute Priorität einräumen.“

+++Bundespolizei verstärkt Präsenz an Bahnhöfen und Flughäfen+++

Innenminister Thomas de Maizière hat nach den Attentaten von Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach nach eigenen Worten verstärkte Streifen der Bundespolizei an Flughäfen und Bahnhöfen angeordnet. „Was mir im Moment besonders wichtig erscheint, ist eine erhöhte Präsenz von Polizeikräften im öffentlichen Raum“, sagte der Bundesminister am Montag in Berlin. Auch die sogenannte Schleierfahndung an den Grenzen gehe weiter. Zu möglichen Gesetzesänderungen hielt sich de Maizière bedeckt. Entsprechende Änderungen könnten vor Abschluss der Ermittlungen nicht feststehen. Er werde jedoch Änderungen anstoßen, wenn diese erforderlich seien.

+++ De Maizière schließt weder Terror noch psychische Störung bei Tat in Ansbach aus ++++

Beim Bombenanschlag von Ansbach ist weder ein Bezug zum internationalen IS-Terrorismus noch eine psychische Störung des Täters auszuschließen. Es könne auch eine Kombination aus beiden sein, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Montag in Berlin.

+++ Polizei: 15 Verletzte bei Bombenexplosion in Ansbach +++

Bei der Bombenexplosion im fränkischen Ansbach sind nach neuen Angaben der Polizei 15 Menschen verletzt worden, vier von ihnen schwer. Das sagte ein Polizeisprecher am Montag. Demnach schwebt aber keiner der Verletzten in Lebensgefahr. Ein 27-jähriger Flüchtling aus Syrien soll am Sonntagabend nahe einem Open-Air-Konzert die Bombe gezündet haben. Der mutmaßliche Täter kam dabei ums Leben. Zunächst waren die Ermittler von zwölf Verletzten ausgegangen.

+++ CDU-Innenpolitiker Schuster fordert härteres Vorgehen gegen Flüchtlinge +++

Nach dem mutmaßlichen Anschlag eines syrischen Flüchtlings in Ansbach fordert der Obmann des Bundestags-Innenausschusses, Armin Schuster (CDU) eine konsequentere Abschiebung von Flüchtlingen und mehr Härte gegen straffällig gewordene Asylbewerber. „Ich bin nicht derjenige, der gleich nach neuen Gesetzen ruft, denn wir haben in den letzten sechs Monaten im Asyl- und Abschieberecht viel gemacht“, sagte Schuster dem Handelsblatt (Dienstagausgabe). „Aber ich wünsche mir mehr Konsequenz in der Anwendung der Gesetze.“

Wenn es in Deutschland nicht Verhältnisse wie in Frankreich geben solle, dann müssten sich Staat und Gesellschaft sehr intensiv um die kümmern, die voraussichtlich bleiben dürfen und ihnen die bestmögliche Integration geben. Das gehe aber nicht, wenn man sich zusätzlich um 300.000 oder mehr Flüchtlinge kümmern müsse, die mit großer Wahrscheinlichkeit nicht bleiben dürfen, aber nicht in ihre Heimat zurückgeführt werden. „Wir müssen den Mut haben, neben der Willkommenskultur endlich auch eine Abschiedskultur zu etablieren“, sagte Schuster.
„Wenn sich Ermittlungsergebnisse erhärteten, dass der Täter von Ansbach schon einmal straffällig war, dann stelle sich für ihn die Frage, warum er noch auf freiem Fuß war, sagte der CDU-Politiker. „Wir haben zu viel richterliche Milde in Deutschland, Straftäter spüren zu wenig Konsequenzen und Sanktionen.“ Das gelte auch für Flüchtlinge, die bei der Einreise falsche Angaben zur Person machten: „Wenn Deutschland jeden ins Land lässt, warum machen dann Flüchtlinge falsche Angaben zu ihrer Identität. Wenn dieser Verdacht besteht, sollte aus meiner Sicht sofort abgewiesen werden, am besten noch an der Grenze.“

+++ Attentäter sollte nach Bulgarien abgeschoben werden +++

Der Selbstmordattentäter von Ansbach sollte nach Angaben des Bundesinnenministeriums nach Bulgarien abgeschoben worden. Warum die Abschiebung des Syrers nicht vollzogen worden sei, könne er derzeit nicht sagen, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Abschiebungen lägen in der Zuständigkeit der Länder.

Syrer könnten wegen des Bürgerkrieges momentan nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, sagte der Sprecher. Dies bedeute aber nicht, dass Syrer nicht in Drittstaaten abgeschoben werden könnten. Im Eurodac-System, der gesamteuropäischen asylrechtlichen Datenbank, sei der Attentäter von Ansbach von Behörden insbesondere in Bulgarien und in Österreich erfasst worden.

+++Bundeskriminalamt: Mehr Flüchtlinge in Deutschland unter Terrorverdacht+++

In Deutschland steigt nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) die Zahl der Flüchtlinge, die unter Terrorverdacht stehen und gegen die Ermittlungen laufen. Derzeit liegen den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder 410 Hinweise auf mögliche Terroristen unter den Hilfesuchenden vor, teilte das BKA auf Anfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) mit. Das ist ein deutlicher Anstieg: Mitte Mai war noch von 369 Hinweisen seit Beginn der Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr die Rede. In 60 Fällen leiteten die Behörden Ermittlungsverfahren ein. Auch das ist eine Zunahme, vor zweieinhalb Monaten waren es erst 40 Verfahren.

+++Rund 100 Bundeswehrsoldaten hielten sich in München bereit+++

Die Bundeswehr hat nach dem Amoklauf in München rund 100 Militärpolizisten und Sanitäter in Bereitschaft versetzt. Dieser Schritt sei von Generalinspekteur Volker Wieker mit Vollmacht von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorsorglich veranlasst worden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. „Gerade bei so einer Lage, wo es um den Schutz der Bevölkerung geht, ist Schnelligkeit wichtig.“

+++ US-Kasernen erhöhen Sicherheitsmaßnahmen +++

Nach der Bombenexplosion in Ansbach werden die Sicherheitsmaßnahmen am dortigen US-Militärstandort erhöht. „Mitglieder der Militärgemeinde sollten beim Betreten des Truppenstandorts und innerhalb des Geländes mit Verzögerungen rechnen“, hieß es auf der Homepage der amerikanischen Militärgemeinde in Ansbach am Montag. Bestimmte Zugänge zu Kasernen sollten bis auf weiteres geschlossen bleiben. Der US-Militärstandort „USAG Ansbach“ mit seinen acht Kasernen und rund 8000 Gemeindemitgliedern bildet die strategische Luftverkehrsdrehscheibe für die US-Landstreitkräfte in Europa.

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Von Flüchtlingen geht keine besondere Terrorgefahr aus

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  • Kontrollieren? Und dann? Wenn man was kontrollieren hätte wollen, dann den Grenzübertritt.

    Aber ganz ehrlich: die Politik hat entschieden, dass wir ca. 1 Mio Menschen aufnehmen, die aus einer Bürgerkriegsgesellschaft kommen. Dabei nehmen wir alle Kriegsparteien auf (natürlich gehen die Konflikte nach einer Ruhe- und Ankommphase dann weiter). Ansonsten sind die Leute nach 5 Jahren Krieg dementsprechend sozialisiert und traumatisiert. Und darum flippen sie natürlich auch aus. Das ist nicht überraschend.

    Nur die deutsche Öffentlichkeit wurde belogen, dass die Leute harmlos wären, nur die Opfer des Krieges (weil Täter kommen nicht nach Deutschland, warum auch immer...), und das diese Leute ein Riesenpotential hätten.

    In der Syvesternacht in Köln durfte man dann nicht sagen, dass Syrer massiv daran beteiligt waren, dazu gabs einen kleinen Kniff in der Statistik: es waren Leute mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus...

    Und die Presse hat diese Verschleierung noch gedeckt, statt aufzuklären. Guten Morgen Herr Neuerer!

    Unterm Strich muss man sagen, dass diese Einzelereignisse aber noch nicht die Gafahr darstellen, die sich für unsere Gesellschaft insgesamt daraus ergibt. Noch ist es wahrscheinlicher vom Blitz getroffen zu werden, als durch so ein Ereignis getroffen zu werden.

    Aber auch eins ist klar geworden: die freie Gesellschaft kann ständige Amok-Läufe und Anschläge eben nicht kompensieren. Oder was soll man den Leuten raten? Gehen Sie trotzdem einkaufen, und lassen sich nicht vom Amokläufer beeindrucken? Die Politiker müssen jetzt ihre Platitüden mal mit Inhalten füllen!
    die

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  • Die Union unter Merkel hat ihre Marke innere Sicherheit verloren und Merkel meldet sich nicht mal nach diesen Anschlägen sofort, sondern lässt ihren " vertrockneten Sprecher" lieber reden. Da ist Obama schneller der immer gerne zum Volk spricht
    und die Opfer vor Merkel bedauert.

    Der gesellschaftliche Kollateralschaden wird scheinbar nur von de Maizere erkannt,
    der unser Land als Verroht ansieht. Stimmt nicht , nur die Zusammensetzung ist
    gefährlich und einzigartig wo sonst alles abgestimmt wird von A bis Z. bei uns .

    Die nahe Zukunft sieht so aus , auf der einen Seite der Stadt wird gefeiert und auf der anderen Seite wird gestorben. Mitleitsbekundungen laufen nur noch vom Band .

    Durch Deutschland fahren Terroristen mit Kriegswaffen und Gabriel will das Waffengeschäft verschärfen

    Er will nur die Bürger abhalten sich selbst zu verteidigen weil der Merkel Staat versagt hat. Selbstmordanschlag,Amok, Messerangriff im Metronom von Hamburg nach Bremen eines Psychisch gestörten aus Hamburg entlassen
    vom Kuschelsenat. Dann in Reutlingen ein Toter durch einen Asylanten mit Machete und 5 Unschuldige verletzt. Aber es war eine Beziehungstat. Die 5
    anderen Opfer sind aber Terror Opfer meine Güte nochmal und keine Beziehungstat.

    Hört weiterhin nach Anschlägen zu sagen , wir müssen weiterleben wie bisher , die Opfer Familien können das nicht und ein wenig Zeit sollte man zum Trauern lassen.

    Die nächsten Wahlen werden spannend wenn die Union auf ihre Kernkompetenz setzt unter langen lachen. der Wähler.

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