„Nicht stehen bleiben“: Von der Leyen plädiert für eine „Agenda 2020“

„Nicht stehen bleiben“
Von der Leyen plädiert für eine „Agenda 2020“

Die „Agenda 2010“ sei ein richtiger Schritt gewesen, man dürfe jetzt aber nicht stehen bleiben, mahnt Bundesarbeitsministerin von der Leyen. Sie findet auch kritische Worte für Schröders Reform.
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BerlinDie „Agenda 2010“ von SPD-Kanzler Gerhard Schröder darf nach Auffassung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht das Ende der Reformanstrengungen sein. „Die 'Agenda 2010' war die richtige Antwort auf das Phänomen der Massenarbeitslosigkeit. Sie hat Deutschland in Europa weit nach vorne gebracht. Aber es sind neue Herausforderungen dazugekommen, und wir dürfen jetzt nicht stehen bleiben“, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Als Regierungschef von Rot-Grün hatte Schröder das Konzept auf den heutigen Tag genau vor zehn Jahren im Bundestag vorgetragen.

Von der Leyen warb für eine „Agenda 2020“, die Chancengerechtigkeit und Fachkräftesicherung zum Ziel haben müsse. Bildung sei „der entscheidende Schlüssel zum Wohlstand. Da müssen wir noch besser werden, vom Kita-Platz über gute Ganztagsschulen bis hin zu flächendeckenden Weiterbildungsangeboten für ältere Beschäftigte. Das wird ein Kraftakt für das ganze Land.“ Die Unternehmen forderte die Ministerin auf, Müttern bessere Karrierechancen zu verschaffen. „Zeit für Familie wird immer wichtiger: für Männer und Frauen.“

Von der Leyen lobte erneut Schröders Agenda-Politik: „Ich habe Respekt davor, dass Gerhard Schröder diese wichtige Reform angegangen ist. Deutschland war vor 10 Jahren in punkto Wettbewerbsfähigkeit der kranke Mann Europas.“ Die „Agenda 2010“ habe mehr Flexibilität durchgesetzt und den Arbeitsmarkt in Bewegung gebracht. „Das Verdienst der Regierungen unter Merkel war aber, die Agenda sozialer zu machen, ohne den Beschäftigungsaufbau zu bremsen. Das ist gelungen.“

Teile der Agenda-Reform waren aus Sicht von der Leyens aber so unausgewogen, dass das Verfassungsgericht mehrfach Korrekturen verlangt habe. „Wir mussten die Jobcenter auf eine verfassungsfeste Basis stellen und die Hartz-IV-Sätze neu berechnen. Und Rot-Grün hat damals schlicht die Bildung und Teilhabe für die Kinder vergessen.“

Die von Rot-Grün flexibilisierte Zeitarbeit habe zwar viele Ungelernte in den Arbeitsmarkt gebracht, „aber ohne wichtige soziale Leitplanken“. Dies sei, so von der Leyen, inzwischen korrigiert: durch Einführung eines Branchen-Mindestlohns, durch gesetzliche Regelungen gegen den Missbrauch von Zeitarbeit („Lex Schlecker“) und die Tarifvereinbarung über Zuschläge für Leiharbeiter in der Metall-, Elektro- und Chemieindustrie. Damit wird deren Gehalt schrittweise an das der Stammbeschäftigten im Entleihbetrieb angepasst.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " „Nicht stehen bleiben“: Von der Leyen plädiert für eine „Agenda 2020“"

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  • Hab NOCH MAL GELESEN und KAMM WIEDER EINE WAHRHEIT HOCH , die NUN NOCH MAL WIEDERHOLE , IN WORTEN !!!
    Bei ADOLF MÜSSTE Kapitalist 5 Reichsmark AN STAAT ZAHLEN , FÜR JEDEN KZ HÄFTLING, den zum arbeiten benutzte !!! NUN BEKOMMT VON STAAT NOCH AUFWANDSENTSCHÄDIGUNG DAZU , also GEWINN , SELBST WENN HARTZZWANGSARBEITER NICHT ANREITET und wenn arbeitet ist es REINGEWINN , aber er MACHT DAMIT IN KONKURRENZ ANDERE KAPITALISTEN WIRTSCHAFTLICH KAPUT , DIE NOCH EHRLICH Leute BEZAHLEN WOLLEN !!! UND DAS IST ZIEL VON STAAT oder VON . . . DIE STAAT ION DER HAND HABEN ??? ABER ALLE POLITIKER DIE DA MITMACHEN ALS ÖFFENTLICH VERANTWORTLICH FÜR ALS MARIONETTE GEHÖREN INS GEFÄNGNIS , WEGEN VOLKSVERRAT FÜR . . ..
    STEUERZAHLER in DEUTSCHLAND VERNICHTEN und AKTIONÄRE DIE MONOPOLE GEWINNE ABSCHÖPFEN IN MEHRHEIT NICHT IN DEUTSCHLAND STEUER ZAHLEN , HAT ZIEL . . . .




    HB , es STEHT DA NUR WAS ZU LESEN IST und NICHT WAS ihnen in DEN KOPF KOMMT und GESETZ IST NUR ABSTRAFEN WAS GESCHRIEBEN ALSO FINGER WECK !!!! DA STEHT NICHTS UNSACHLICHER oder . . . WAS STEHT DA ??? WAHRHEIT und das DARF NICHT ? LÜGEN die als WAHRHEIT GEFRESSEN DÜRFEN BLEIBEN ??? ODER WAHRHEIT SUCHEN IST WEG ???


    ATHEIST SICH Gott
    SOUVERÄN
    Frank Frädrich WILL AUCH WAHRHEITEN WISSEN WELCHE NURNOCH 4 IM ZUSAMMENHANG WISSEN


    MEDIEN WO EIN WORT VERBOTEN IST BETRÜGEN .

  • wenn MIR BERECHNUNG GESETZE und ARBEITSZWANGSVERBOT , zu DIESER ZEIT RECHNE , WO SIND WENIGER ARBEITSLOSE ???

    DEN ERSTEN DEN AUS DEUTSCHLAND AUSWEISEN WÜRDE ? Straubhaar , der ERKLÄRTE WIE DEUTSCHLAND SCHWARZARBEIT RETTEN WÜRDE und JEDCEM BÜRGER HELFEN !! ALS er ES SAGTE , WAR NOCH NICHT SO WEIT ZU VERSTEHEN WAS er UNTER BÜRGER VERSTEHT !!!



    ATHEIST SICH Gott
    SOUVERÄN
    Frank Frädrich WILL AUCH WAHRHEITEN WISSEN WELCHE NURNOCH 4 IM ZUSAMMENHANG WISSEN


    MEDIEN WO EIN WORT VERBOTEN IST BETRÜGEN .

  • MAL EHRLICH ===
    LIEBER FÜTTER ich NUN AUCH NOCH ROMA und SINTI NUN ALS MENSCHENRECHT AUCH NOCH DURCH als WEITER SOLCHE POLITIKER , die mich IMMER MEHR ZUM . . . in KONKURRENZ , welches mir NIE ROMAS oder SINTI MACHEN . SO ROMAS und SINTI NICHT VERBRECHER SONDERN DIE POLITIKER BERAUBEN UM MENSCHENRECHT und SAUGEN 50 % AUS und NUR FÜR SOZIALSTUFE und NICHT FÜR MORAL .
    AN ROMA und SINTI BEWEISE MENSCHEN . . .
    AN DIESE POLITIKER BEWEISE . . .
    ATHEIST SICH Gott
    SOUVERÄN
    Frank Frädrich WILL AUCH WAHRHEITEN WISSEN WELCHE NURNOCH 4 IM ZUSAMMENHANG WISSEN

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