Das rheinische Langenfeld zwischen Köln und Düsseldorf will in reichlich einem Jahr seinen letzten Kredit ablösen und schuldenfrei werden - als erste deutsche Stadt mit mehr als 50 000 Einwohnern. Doch die Vorzeigekommune wird für ihre Entschuldungspolitik bestraft.
LANGENFELD. Im Spätherbst 1986 geschehen drei Ereignisse, die auf wunderliche Weise miteinander verbunden sind: Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler James Buchanan erhält den Nobelpreis für seine Analyse des politischen Entscheidungsverhaltens. Die schwedische Rockband Europe stürmt mit dem Song "The Final Countdown" die deutsche Hitparade. Und der Langenfelder Kämmerer Winfried Graw zermartert sich das Hirn über den Haushalt seiner Stadt.
Der Mann hat Grund zur Sorge: Der Schuldenberg Langenfelds ist auf 38 Millionen Euro angewachsen, jedes Jahr kommen neue Schulden hinzu. "Wenn wir nichts unternehmen", denkt sich das brave Kämmerlein, "fliegt uns der Laden um die Ohren."
Also unternimmt Graw etwas. Die Etatberatungen für das nächste Haushaltsjahr stehen an, und Graw schleudert den Politikern im Stadtrat die roten Zahlen entgegen, spricht über die Zukunft der Kinder, mahnt zur Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen.
Für seinen Eifer wird der Kämmerer zunächst belächelt, doch dann setzt sich die ökonomische Vernunft durch. Fortan, so beschließt der Rat, soll Schluss sein mit der Automatik von Schulden, Zinsen, neuen Schulden und noch mehr Zinsen. Langenfeld zieht in die Schlacht gegen das Minus. Erst zaghaft, indem es die Neuverschuldung auf null drückt. Dann immer energischer, weil plötzlich Geld da ist, um alte Kredite zu tilgen.
Der Rest ist schnell erzählt. Am 3. Oktober 2008 wird Langenfeld 60 Jahre alt: An diesem Tag wird die Kommune ihren letzten Kredit ablösen können und schuldenfrei sein. Als einzige Stadt mit mehr als 50 000 Einwohnern.
Magnus Staehler wird jede Sekunde dieses Tages auskosten. Er ist der Bürgermeister, und es ist auch sein Triumph. Der inzwischen pensionierte Kämmerer Graw gilt als Vater der Entschuldung, Staehler ist sein jüngerer Bruder im Geiste. Wie ein Rohrspatz schimpft er über die "Füllhornausschütter und Wunschzettelschreiber" und sagt Sätze wie: "Wenn wir nicht aufpassen, gehen wir an dieser Vollkasko-Mentalität kaputt."
Mit seiner Leidenschaft für das Maßhalten und dem Talent für das Marktschreierische hat der Verwaltungswirt die ganze Stadt in eine Art Entschuldungsmodus geschaltet. Die Bürger müssen etwa ihre Straßen selber kehren, Staehler verteilte 1 000 Besen, um das Volk auf seine Seite zu ziehen. Die gesamte Verwaltung ist straff durchorganisiert. Obwohl die städtischen Aufgaben über die Jahre deutlich zunahmen, gab es keine zusätzlichen Planstellen; stattdessen weniger Hierarchien, mehr Verantwortung für den Einzelnen und mehr Geld als Ansporn.
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Jeden Haushaltsposten nahmen Staehler und seine Leute unter die Lupe. Und entdeckten Unglaubliches. Einige Hausmeister etwa verdienten durch Überstunden, Bereitschafts- und Schließdienste "mehr als der Stadtdirektor", sagt Staehler. Jetzt übernehmen Vereine das Auf- und Abschließen öffentlicher Gebäude. Die Hausmeister, es sind inzwischen nur noch 24 von ursprünglich 44, arbeiten als schnelle Eingreiftruppe, die für sämtliche Gebäude der Stadt zuständig ist. Der handwerklich gut ausgebildete Trupp erledigt einen Großteil der Reparaturen, was wiederum Geld spart.
Die Langenfelder Logik folgt keiner politischen Ideologie. An einer Stelle wird auf Teufel komm raus privatisiert, wie im Fall des städtischen Putzdienstes. An anderer wird rekommunalisiert, wie im Fall der Müllabfuhr. Hauptsache, die Kasse stimmt. Andere Städte verschleudern ihr Tafelsilber, um den Haushalt zu entlasten. In Langenfeld dagegen bilden konsequentes Sparen und der Verzicht auf Großinvestitionen mit unkalkulierbaren Folgekosten das Fundament der Entschuldungspolitik.
So wird aus einem mahnenden Signal ein Zeichen des Triumphes: An der Rathaus-Wand hängt eine Schuldenuhr. Sie läuft rückwärts. Mit jeder Sekunde verringert die Stadt ihre Schulden um sieben Cent. Zurzeit ist sie noch mit 60 Euro pro Nase verschuldet, das Land NRW mit 6 432 Euro und der Bund mit 18 262 Euro.
Am 5. November des vergangenen Jahres, um genau 14.48 Uhr, springt die Anzeige der Schuldenuhr auf die 99,99-Euro-Marke. Langenfeld erreicht ein psychologisch wichtiges Etappenziel. Und feiert sich selbst. Aus den Boxen dröhnt "The Final Countdown" von Europe, die neue Hymne der Stadt. Euphorisch zählen die Bürger die letzten Sekunden, prosten sich zu. Dann geschieht etwas noch Ungewöhnlicheres: Über 500 Bürger stehen Schlange, um der Stadt Geld zu schenken. Sie wollen sich mit jeweils 99,99 Euro entschulden. Als Dankeschön gibt’s eine Erinnerungsurkunde fürs heimische Wohnzimmer.
Mit dem Tamtam um die Entschuldung entsteht ganz nebenbei so etwas wie ein neues Wir-Gefühl. Befeuert wird der Lokalpatriotismus von der wirtschaftlichen Potenz Langenfelds, das sich von der Textilkrise und dem Wegfall Tausender Mannesmann-Arbeitsplätze glänzend erholt hat. Ein bunter Schwarm von rund 900 mittelständischen Unternehmen siedelt jetzt in den weitläufigen Gewerbegebieten.
5 000 neue Arbeitsplätze sind in den vergangenen zehn Jahren entstanden, keine schlechte Bilanz für eine Kommune mit 59 000 Einwohnern. Zweifelsohne profitiert die Stadt von ihrer verkehrsgünstigen Lage. Das war schon im 18. Jahrhundert so, als der Ort Poststation mit 100 parat stehenden frischen Pferden war. Und das ist auch heute noch so, mit sechs Autobahnanschlüssen und zwei nahegelegenen Flughäfen, als Heimstatt des größten Postverteilerzentrums Deutschlands.
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Doch die gute Anbindung allein macht es nicht. Man kümmert sich in Langenfeld intensiv um die Gewerbetreibenden, errichtet Netzwerke, spricht mit Unternehmern, fragt, wo der Schuh drückt, hilft, wo man kann. Und sei es nur mit einer neuen Bushaltestelle, damit Mitarbeiter morgens bequemer zur Arbeit kommen.
So geschehen mit dem jüngsten Zuzug, dem Ramsch-Verwerter Silag. Die Aktiengesellschaft mit 500 Mitarbeitern kauft Ladenhüter auf, verpackt sie neu und verkauft sie wieder. Der Vorstandsvorsitzende Siegfried Lapawa hatte vom Standort Solingen so sehr die Nase voll, dass er mit Sack und Pack in das alte Agfa-Gevaert-Gebäude nahe der A3 zog. "In Langenfeld", sagt Lapawa, "werden wir mit offenen Armen empfangen." Ihm gefällt es hier so gut, dass er zum Dank ein 41 Quadratmeter großes Transparent ans Firmengebäude pinnen ließ. Lapawas Botschaft, gut zu sehen von der A3: "Steuerparadies Langenfeld: Platz für gute Geschäfte!"
Tatsächlich fährt Langenfeld seit dem vergangenen Jahr die Belastungen sukzessive zurück. Der Gewerbesteuerhebesatz fällt bis zum Jahr 2009 schrittweise von 403 auf 360 Prozent. In zwei Jahren dann hat Langenfeld die niedrigste Gewerbesteuer in ganz NRW. Auch der Hebesatz der Grundsteuer B soll im gleichen Zeitraum von 381 Prozent auf 336 Prozent fallen. Die übrigen Abgaben und Gebühren sind seit Jahren stabil oder sinken sogar leicht, während sie andernorts kräftig steigen. "Sparen ist kein Selbstzweck", sagt Staehler, "wir müssen die Rendite unserer Politik an die Bürger und Unternehmen zurückgeben."
Wen stört da, dass Langenfeld alles andere als eine architektonische Perle ist? Dass es sich hier nicht hübsch flaniert in historischen Gässchen? Langenfeld macht das Beste draus, verkauft sich als modernes Mittelzentrum - nicht schön, aber praktisch. Gute Infrastruktur, viele Freizeitangebote von der Wasserski-Anlage bis zum Reiterhof, und vor allem: viele Parkplätze. "Der Kofferraum", sagt Staehler grinsend, "ist die größte Einkaufstasche des Kunden."
Das zieht offenbar. Die Bürgerschaft steht hinter Staehler, bei der vergangenen Direktwahl erhielt er 70,5 Prozent. "Bayrische Verhältnisse" spottete die Lokalzeitung "Rheinische Post", denn die CDU hat noch dazu im Rat die absolute Mehrheit. Da fällt es der Opposition schwer, sich zu profilieren. Klar, sie würde gern hier und da andere Akzente setzen, aber "im Grunde gibt es nicht so viel zu kritisieren", sagt SPD-Fraktionschef Gerd-Peter Heinrichs.
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Das eigentlich Kritikwürdige steht auf einem anderen Blatt. Vielen deutschen Städten und Gemeinden steht das Wasser bis zum Hals. Wie es dazu kommen konnte, hat Nobelpreisträger James Buchanan analysiert. Seiner Meinung nach handeln Politiker nutzenmaximierend wie der klassische Homo oeconomicus. Nur besteht ihr Nutzen darin, Wählerstimmen auf sich zu vereinen. Dabei verlieren sie leicht das Gemeinwohl aus den Augen, lassen sich zu Investitionen hinreißen, um sich beim Wahlvolk einzuschmeicheln. Diejenigen, die das ausbaden müssen, dürfen noch nicht wählen oder sind noch nicht geboren.
Und nun "wird die Stadt für ihre Entschuldungspolitik noch bestraft", sagt Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler in Nordrhein-Westfalen. Zum Beispiel durch den kommunalen Finanzausgleich. Der soll eigentlich dafür sorgen, dass vom Schicksal besonders gebeutelte Kommunen wieder auf die Füße kommen. Doch der komplizierte Mechanismus hat einen Konstruktionsfehler: Um die Einnahmesituation einer Kommune zu bewerten, legt man einen sogenannten fiktiven Gewerbesteuerhebesatz zugrunde. Ist der reale Satz wie in Langenfeld niedriger, wird die Finanzkraft der Kommune höher bewertet, als sie tatsächlich ist. Sie muss infolgedessen bei den vielen Umlagen mehr bezahlen oder bekommt weniger Zuweisungen vom Land.
Aus Sicht der Langenfelder ist das eine schreiende Ungerechtigkeit. Bürgermeister Staehler lässt sich dennoch nicht entmutigen, als kommunaler Schuldnerberater gibt er nun anderen Städten auf Wunsch Nachhilfe in Sachen Finanzen. Zu gern kutschiert er dann die Besucher durch den Ort. Er will zeigen, dass er die Stadt nicht kaputtspart, dass die Straßen sauber, die Gebäude in ordentlichem Zustand sind. Auf seiner Route liegt auch ein unscheinbarer Schaukasten. Darin steht hinter Glas eine alte Postkutsche. Ein Original aus dem 19. Jahrhundert? Staehler grinst. Nein, nein, sagt er, das Ding habe ein polnischer Handwerker nachgezimmert. War nur halb so teuer.
