Niedersachsen
Althusmann räumt Fehler im Wahlkampf ein

Die Niedersachsen-CDU zeigt bei der Fehleranalyse nach ihrer Wahlschlappe auch mit dem Finger auf die Bundespartei. Sie kündigt wichtige Weichenstellungen an und bestimmt ihr Verhandlungsteam für Koalitionsgespräche.
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HannoverNach der verlorenen Landtagswahl muss Bernd Althusmann auch bei der Wahl zum Fraktionschef einen Dämpfer hinnehmen. Sechs der 49 anwesenden neuen CDU-Abgeordneten stimmten gegen ihn. „Das ist unzweifelhaft ein ehrliches Ergebnis, denn es gab natürlich auch Kritik“, räumte der 50-Jährige ein. Althusmann folgt auf Björn Thümler, der als Schattenminister für Finanzen und Digitales vorgesehen war und nun ins CDU-Verhandlungsteam für mögliche Koalitionsgespräche wechselt. Bei der Landtagswahl hatte die Union ihr schlechtestes Ergebnis in Niedersachsen seit fast 60 Jahren eingefahren.

Althusmann gab mit Blick auf die Wahlschlappe der Niedersachsen-CDU zu: „Es ist uns nicht gelungen, eine Wechselstimmung zu erzeugen, die war nicht vorhanden.“ Vor der CDU stünden nun schwierige Wochen und Monate. Im Landesvorstand habe es am Vorabend offene und sachliche Debatten über die Kampagnenführung der Landes-CDU gegeben. Althusmann: „Wir haben Fehler eingeräumt.“ In Zukunft solle es unter anderem eine Art Frühwarnsystem für die Themensetzung geben. Auch andere Weichenstellungen kündigte Althusmann für die kommenden Wochen an.

Er kritisierte auch erheblichen Gegenwind von der Bundesebene. „Das betrifft zum einen Diskussionen über das VW-Gesetz, angetrieben von eigenen Parteifreunden: bei der Analyse ist schon festzustellen, dass wir gerade an den VW-Standorten die Botschaft, dass wir zum VW-Gesetz stehen, offensichtlich nicht haben genügend rüberbringen können.“ Auch der schlechte Bundestrend hat demnach eine Rolle gespielt. Althusmann: „Aber das war nicht die alleinige Ursache, da gab es noch viel mehr: Man muss nicht zwei Tage vor einer Wahl über muslimische Feiertage nachdenken“, sagte er in Anspielung auf entsprechende Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Die Christdemokraten ziehen mit 50 Politikern in das Parlament ein – vier weniger als bisher. Die CDU kam auf 33,6 Prozent der Stimmen, 2,4 Prozentpunkte weniger als 2013. „Wir sind zweitstärkste Kraft: man wird mit uns reden müssen, weil sonst keine Regierungsbildung in Niedersachsen möglich ist“, erklärte Althusmann. Für die Koalitionsgespräche habe er ein Verhandlungsmandat erhalten und sei Teil eines sechsköpfigen Teams, dem neben ihm und Thümler auch Jens Nacke, Ulf Thiele, Editha Lorberg und Gudrun Pieper angehören werden. CDU-Landeschef Althusmann war von 2010 bis zum Regierungswechsel 2013 Kultusminister im Kabinett von Regierungschef David McAllister (CDU).

Zu den Koalitionsverhandlungen erklärte Althusmann, dass der Ball im Feld der SPD liege. Die Zeit dränge jedoch angesichts der gesetzlichen Fristen. Am 14. November muss der neue Landtag erstmals zusammenkommen. „Ich warte nicht darauf, dass irgendwann mal jemand bei mir anruft – so verstehe ich nicht die Aufgabe der stärksten Oppositionskraft in Niedersachsen“, sagte Althusmann und betonte: „Natürlich werden wir in Eigeninitiative auch vorsichtige politische Gespräche in alle Richtungen führen.“ Die CDU habe bereits Kontakte aufgenommen, aber noch keine zielgerichteten Koalitionsgespräche.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Das Politiker unentwegt Fehler eingestehen und dann sagen : wir haben verstanden zeigt nur, dass hier Stümper versuchen über Posten sich ein machtvolles Leben anzueignen. Die Arbeit machen in den Ministerien ja immer die anderen und selber muss man nur als Kühlergrill gut rüberkommen. Reden werden geschrieben und diejenigen die freie Reden halten sind die Ausnahme und sind bekannt dafür sich selber gerne reden zu hören.

    Die Niedersachsen wollten keine Grünen mehr in der Regierung. Grüne und Landwirtschaft gehören nicht zusammen. Sie wollen am liebsten nur eine Partei die regiert. Das ist die CDU die haben das versaut mit Merkel und dafür nehmen die Niedersachsen
    Weil , weil der als Typischer Niedersachse durchgeht und auch als Futtermittel Verkäufer Karriere gemacht hätte. Man vertraut Weil auch seine Kinder an.

    Das kann nicht jede Partei von sich sagen .

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