Niedersachsen

Mehrere Brände in Flüchtlingsunterkünften

In Niedersachsen sind erneut Flüchtlingsunterkünfte in Brand geraten. Verletzt wurde nach Angaben der Polizei aber niemand. Die Behörden haben einen Bewohner eines Containerdorfes in Gewahrsam genommen.

Eine Kleinstadt startet durch: Flüchtlinge willkommen

BarnstorfIn zwei Flüchtlingsunterkünften im Kreis Stade in Niedersachsen ist in der Nacht zum Freitag kurz nacheinander Feuer ausgebrochen. Verletzt wurde nach Angaben der Polizei niemand. Die insgesamt 23 Bewohner seien in anderen Gebäuden der Gemeinde Fredenbeck untergebracht.

Zunächst brannte es in einem ehemaligen Hotel, das als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird. Dabei wurden lediglich kleinere Möbelstücke beschädigt. Wenige Straßenzüge weiter brannten eine Stunde später in einem Containerdorf fünf von zehn Wohncontainern aus, die nun nicht mehr bewohnt werden können.

De Maizière treibt die Regierung um
Thomas de Maizière
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Innenminister Thomas de Maizière hat die Flüchtlingsdebatte innerhalb der Regierung aufgeheizt. Unter Berufung des Bundesinnenministeriums hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, dass Flüchtlingen in Deutschland nur noch ein sogenannter subsidiärer Schutz gewährt werden soll. Das bedeutet: Flüchtlinge aus Syrien erhielten nur noch eine Aufenthaltsbewilligung für ein Jahr. Außerdem wäre es ihnen nicht gestattet, Familienangehörige nach Deutschland nachzuholen.

Der Rückzug
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Bereits kurz nach Veröffentlichung des Berichts hatte de Maizière die Aussagen zurückgewiesen. „Es gibt keine Änderung bei der Genehmigungspraxis für syrische Flüchtlinge“, sagte er. Zwar sei Anfang der Woche eine Änderung vorgesehen gewesen. „Im Lichte der Entscheidung der Koalition gestern zum Familiennachzug gibt es aber Gesprächsbedarf in der Koalition. Und deswegen bleibt es jetzt so wie es ist, bis es eine neue Entscheidung gibt.“

Der Unbeirrbare
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Doch hinsichtlich der Flüchtlingsproblematik bleibt der Innenminister hart. Von seiner Grundposition lässt er sich nicht vertreiben. Ungeachtet der Kritik von Flüchtlingsverbänden und aus der Opposition sprach sich de Maizière erneut dafür aus, Menschen aus Afghanistan in ihr Heimatland zurückzuschicken. Auch wenn die Lage vor Ort schwierig sei, so gebe es in Afghanistan dennoch sicherere und weniger sichere Gebiete. Angesichts des jahrelangen deutschen Engagements in dem Land – etwa zur Verbesserung der Sicherheit – könne man erwarten, „dass die Menschen in Afghanistan bleiben“.

Der Helfer in der Not
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Rückendeckung erhält de Maizière von Wolfgang Schäuble. Der Bundesfinanzminister hat sich gegen eine unbegrenzte Zuwanderung ausgesprochen. In dem Bürgerkriegsland gebe es fünf Millionen Binnenflüchtlinge, sagte der CDU-Politiker in einer Veranstaltung mit Schülern: „Wenn die alle nach Europa kommen wollten, anstatt dass man versucht, in Syrien die Probleme zu lösen, wird es nicht zu lösen sein.“

Die Angst vor sieben Milliarden Menschen
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Schäuble halte deswegen de Maizieres Vorschlag „für eine notwendige Entscheidung“, über die sich die Koalition „sehr rasch“ verständigen solle. „Wir haben ungefähr sieben Milliarden Menschen auf der Welt, wenn die alle beschließen wollten, nach Europa zu kommen, müsste Europa die Möglichkeit haben zu sagen, nein danke, es wir ein bisschen zu viel.“

Der übliche Verdächtige aus Bayern
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CSU-Chef Horst Seehofer sagte der „Süddeutschen Zeitung“ laut Vorabbericht: „Thomas de Maizière hat recht, wir müssen wieder nach dem Gesetz handeln und den Flüchtlingsstatus jedes Syrers genau prüfen.“

Der Mediator
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SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das Einlenken von Innenminister Thomas de Maizière in der Frage des Familiennachzugs von Flüchtlingen gelobt. „Es ist gut, dass er den Vorschlag zurückgenommen hat, dass es beim alten Verfahren bleibt“, sagte Gabriel dem ZDF in Salzgitter. Der Vorstoß sei ohne Absprache gewesen und es sei klug, ihn zurückzunehmen. „Damit, finde ich, ist die Maßnahme erledigt.“

Möglicherweise wurde das Feuer von einem der Bewohner des Containerdorfes gelegt, den die Polizei in der Nacht in Gewahrsam nahm. Die Polizei wollte allerdings auch einen technischen Defekt als Brandursache nicht ausschließen. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund und Täter von außerhalb wurden dagegen ausgeschlossen.

In Barnstorf bei Diepholz verhinderte ein Asylbewerber am Donnerstagabend einen Brand in einer Flüchtlingsunterkunft. Ein Unbekannter hatte dort ein brennendes Stück Stoff in einen leeren Abstellraum geworfen und war geflüchtet, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Einer der elf Bewohner habe das Feuer entdeckt und sofort gelöscht.

  • dpa
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