Niedersachsen
SPD gibt Ampel-Koalition nicht auf

Auch wenn alles auf eine große Koalition hindeutet, hofft die SPD in Niedersachsen weiter auf ein Einlenken der FDP. Eine Ampel-Koalition würden die Sozialdemokraten vorziehen. Die Liberalen scheinen aber nicht bereit.
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HannoverDie SPD in Niedersachsen hat die Hoffnung auf eine Ampel-Regierung noch nicht aufgegeben – auch wenn derzeit alle Anzeichen eher auf die Bildung einer großen Koalition hindeuten. Die Gespräche darüber werden aber voraussichtlich erst nächste Woche beginnen.

Nach der ersten Sitzung der neuen SPD-Landtagsfraktion appellierte deren Vorsitzende Johanne Modder am Dienstag erneut an die FDP, sich Gesprächen mit SPD und Grünen über eine Ampel nicht zu versperren. Auch von Unternehmern aus dem Bundesland gab es entsprechende Forderungen.

Bei den Wahlen der Fraktionschefs erhielten sowohl Bernd Althusmann bei der CDU als auch Modder bei der SPD deutliche Dämpfer. Althusmann erhielt von seiner 50-köpfigen Fraktion 6 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen, er bewertete dies als „ehrliches Ergebnis“. Modder wurde von ihrer 55 Mitglieder starken Fraktion mit zwei Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen gewählt.

Die SPD forderte die FDP auf, konkrete Bedingungen für die Bildung einer Ampel-Koalition zu nennen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich eine Partei wie die FDP da verweigern wird“, sagte Modder. Die Bevölkerung könne die Haltung der Liberalen nicht verstehen, warum sie für ein Jamaika-Bündnis mit Grünen und CDU offen sei, nicht aber für eine Ampel. „Ich glaube, es geht nicht um Gesichtsverlust, sondern es geht darum, haben wir Schnittmengen oder haben wir sie nicht“, sagte Modder. In Parteikreisen war zu erfahren, dass die SPD den Liberalen die Führung zweier Schlüsselressorts anbieten möchte, um sie für eine Ampel-Koalition zu gewinnen.

Die Liberalen lehnten solch ein Regierungsbündnis bisher kategorisch ab. FDP-Fraktionschef Stefan Birkner sagte der Deutschen Presse-Agentur erneut: „Ein Nein bleibt ein Nein.“

Einen Zeitplan für Gespräche mit den anderen Parteien gab die SPD auch am Dienstag nicht bekannt. Ministerpräsident Stephan Weil will zuerst mit den Grünen reden, auch wenn es für eine Fortsetzung der Koalitionen allein mit ihnen nicht reichen wird. Die Grünen-Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz sagte der dpa, ihre Partei werde am kommenden Dienstag zu Gesprächen mit der SPD zusammenkommen. Dies habe sie in einem Telefonat mit Weil vereinbart.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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