HB HANNOVER. Eklat im Niedersächsischen Landtag in Hannover aufgrund eines Twitter-Beitrages: Die Generaldebatte zum Landeshaushalt 2010 musste am Montag nach Tumulten im Plenum unterbrochen werden. Für Wirbel hatte zuvor ein Twitter-Beitrag des Grünen-Abgeordneten Helge Limburg gesorgt. Aus einer Debatte zum Bleiberecht für Flüchtlinge heraus hatte er Innenminister Uwe Schünemann (CDU) auf der Online-Plattform für Kurznachrichten als "unerträglichen Hetzer" bezeichnet. Als FDP-Fraktionschef Christian Dürr dies im Plenum während der Haushaltdebatte öffentlich machte, kam es zu Tumulten.
Als die Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtags-Grünen, Ursula Helmhold, eine Entschuldigung ablehnte und den Vorwurf Limburgs verteidigte, eskalierte der Streit. Zahlreiche Abgeordnete aller Fraktionen sprangen erbost von ihren Stühlen auf und lieferten sich hitzige Wortgefechte. Landtagspräsident Hermann Dinkla kam schließlich der Aufforderung von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) nach, die Landtagssitzung zu unterbrechen. Nach etwa 45 Minuten wurde die Debatte fortgesetzt. Zuvor entschuldigte sich Limburg. "Die Kritik in der Sache halte ich aufrecht, die Wortwahl ausdrücklich nicht", sagte er.
