Niedrige Wahlbeteiligung
Zufriedene oder verdrossene Wähler?

Noch nie haben sich an Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt so wenige Wähler beteiligt wie am Sonntag. Ist der Grund dafür ein Entfremdungsprozess zwischen Politikern und Bürgern, oder gegen Wähler nicht zur Urne, weil sie mit ihren Regierungen zufrieden sind. Experten sind sich über die Ursache uneins.

HB FRANKFURT. Mit Wahlbeteiligungs-Werten von 53,7 Prozent im Südwesten, 58,2 Prozent an Rhein, Mosel und Nahe und sogar nur 44,4 Prozent zwischen Magdeburg und Halle kommen Zweifel an Politikfähigkeit und Demokratieverständnis der Bürger auf. Doch sind diesmal die Reaktionen der Experten gespalten. Sprechen die einen einmal mehr von Politikverdrossenheit, sind andere gelassener: Auch Zufriedenheit kann Wählern die Motivation rauben.

Für den Chef des Berliner Forsa-Instituts, Manfred Güllner, ist die seit vielen Jahren sinkende Wahlbeteiligung Ausdruck des starren und immer gleichen Rollenspiels, das die Politiker aufführen. "Da ist ein Entfremdungsprozess im Gange. Die Wähler haben zunehmend das Gefühl, sie werden von den Politikern nicht ernst genommen, die reden über ihre Köpfe hinweg", sagt Güllner, der nicht zuletzt auf den Rückgang der Beteiligung an den Kommunalwahlen in Hessen um mehr als sieben Prozentpunkte auf nur noch 45,6 Prozent verweist.

Ein Beleg, dass Verdruss am System für die Passivität der Wähler verantwortlich ist, ist laut Güllner auch eine Forsa-Studie des vergangenen Jahres. Demnach sind 60 Prozent der Bürger unzufrieden mit der Art und Weise, wie in Deutschland Politik gemacht wird. "Im Osten sind es sogar 74 Prozent", sagte der Forsa-Chef der Nachrichtenagentur AP.

Dagegen ist der Stuttgarter Politikwissenschaftler Oskar W. Gabriel deutlich weniger beunruhigt. Zwar habe die Wahlbeteiligung ein Rekordtief erreicht, doch seien andererseits die Menschen zumindest in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz durchaus mit ihren Regierungen zufrieden. Dies gelte im übrigen auch für die große Koalition in Berlin. "Von daher sehe ich keine Hinweise darauf, dass hinter der rückläufigen Wahlbeteiligung eine wachsende Unzufriedenheit mit der Politik stünde", sagte Gabriel.

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