Nizza-Anschlag Dem Terror hilflos ausgeliefert

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NRW verstärkt Schutz von Großveranstaltungen
„Szenen des Horrors“
Polizisten in der Nähe des Anschlagsortes
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Nach dem Anschlag im südfranzösischen Nizza ist die Zahl der Todesopfer auf 84 gestiegen. 18 weitere Menschen seien schwer verletzt, erklärte das französische Innenministerium am Freitagmorgen. Zudem gebe es rund 50 Leichtverletzte. Das US-Außenministerium bestätigte mittlerweile, dass zwei Amerikaner unter den Getöteten sind.

Vermisste Deutsche
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Das Auswärtige Amt schließt nicht aus, dass auch Deutsche unter den Opfern von Nizza sind. Ein Team des Generalkonsulats Marseille sei auf dem Weg nach Nizza, um vor Ort die Lage weiter aufzuklären und gegebenenfalls betroffenen Deutschen Hilfe und Beistand zu leisten, sagt eine Sprecherin. Zwei Schülerinnen und eine Lehrerin einer Berliner Schule werden vermisst, wie ein Lehrer der Paula-Fürst-Schule sagte. Schon in der Nacht habe die Schule in Frankreich eine Vermisstenanzeige aufgegeben.

Der Lastwagen, mit dem der Anschlag begangen wurde
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Ein Mann war am Donnerstagabend während eines Feuerwerks zum französischen Nationalfeiertag auf der Strandpromenade von Nizza mit einem Lastwagen in eine Menschenmenge gerast. Er gab auch Schüsse mit einer Pistole ab, bevor er von Polizisten erschossen wurde. Bei dem Täter handelt es sich laut Polizeikreisen um einen 31-jährigen in Tunesien geborenen Franko-Tunesier. Er sei der Polizei wegen allgemeiner Vergehen bekannt gewesen. Im Visier der Geheimdienste habe er aber nicht gestanden.

Uferpromenade nach dem Anschlag
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Es sei der blanke Horror gewesen, sagen Augenzeugen. „Die Leute sind umgefallen wie Kegel“, sagte ein Mann dem Sender „France Info“.

Einsatzkräfte nach dem Anschlag
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Kurz vor der Attacke hatte es an der berühmten Strandpromenade von Nizza anlässlich des französischen Nationalfeiertags ein Feuerwerk gegeben. 30.000 Menschen waren gekommen.

Soldaten und Polizisten an der Promenade
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Videoaufnahmen zeigten Chaos und Panik. Verängstigte Menschen rannten auf der „Promenade des Anglais“ um ihr Leben. Auf dem Asphalt lagen Leichen, Verletzte bluteten oder hatten verbogene Gliedmaßen. Éric Ciotti, Präsident des Départementrats von Alpes-Maritimes, sprach von „Szenen des Horrors“.

Schockierte Überlebende des Angriffs
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Der Lastwagen sei über den Bürgersteig gerast und habe „mehrere hundert Leute niedergemäht“, bevor ihn die Polizei gestoppt habe, sagte der französische Politiker Eric Ciotti. Im Lastwagen seien später Schusswaffen und Granaten gefunden worden, erklärte Bürgermeister Christian Estrosi.

Das bedeutet auch, wie der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD), sagte, dass der Terror heute jeden an fast jedem Ort treffen könne. „Deshalb schützt die NRW-Polizei gefährdete Objekte und Großveranstaltungen seit längerem besonders intensiv“, betonte der Minister. Wo erforderlich, werde die Präsenz jetzt nochmals verstärkt. In Düsseldorf und Köln stehen mit der Rhein-Kirmes und den Kölner Lichtern zwei Großveranstaltungen unmittelbar bevor. „Die Terroristen wollen uns ein Angstdiktat aufdrücken. Das werden wir nicht zulassen“, sagte Jäger.

Einen besseren Schutz gegen Terror verspricht sich die Bundesregierung von ihren jüngst beschlossenen Maßnahmen. Danach haben Polizei und Geheimdienste in Deutschland zusätzliche Befugnisse erhalten. Union und SPD hatten dazu Ende Juni ein Anti-Terror-Paket im Bundestag auf den Weg gebracht.

Das neue Gesetz erlaubt dem Bundesamt für Verfassungsschutz, für die Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten gemeinsame Dateien einzurichten. So sollen grenzüberschreitend Bestrebungen oder Tätigkeiten erforscht werden, „die sich auf bestimmte Ereignisse oder Personenkreise beziehen“. Die Bundespolizei kann zudem künftig ebenso wie das Bundeskriminalamt (BKA) verdeckte Ermittler nicht nur zur Strafverfolgung, sondern auch zur Gefahrenabwehr einsetzen.

Die jetzt geschaffenen 3.000 Stellen bei der Bundespolizei reichen dem SPD-Innenexperte Burkhard Lischka aber nicht aus. „Wir brauchen in den nächsten Jahren eine Verdopplung dieser Zahl auf 6.000, um besser gegen Terrorakte im Inland gewappnet zu sein.“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht den Nizza-Anschlag zwar als Beleg dafür, wie real die Gefahr islamistischer Terrorakte in Europa sei. Auch Deutschland stehe im Fokus solcher islamistischen Attentate, sagte der CDU-Politiker. Bedarf für weitergehende Maßnahmen sieht er aber nicht. „Die Sicherheitsbehörden in Deutschland tun alles in ihrer Macht stehende, um Anschläge in Deutschland zu verhindern. Eine Garantie dafür, dass das immer gelingt, gibt es leider nicht.“

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