Nokia
FDP wirft Rüttgers Stimmungsmache und Kraftmeierei vor

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat ein neues Wort kreiert: die „Subventionsheuschrecke“. Der CDU-Politiker geißelte damit das Vorgehen des Mobilfunkriesen Nokia, erst 88 Millionen Euro an Subventionen für sein Bochumer Handy-Werk zu kassieren und dann weiterzuziehen an einen billigeren Standort in Rumänien. Die FDP sieht darin allerdings nur „Kraftmeierei“.

HB BERLIN. Die FDP hat den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) wegen seiner Kritik am finnischen Konzern Nokia hart kritisiert: „Solche Stimmungsmache hilft am wenigsten den Mitarbeitern von Nokia. Mit Kraftmeier-Kritik an freien Unternehmen rettet man keine Arbeitsplätze“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion, Rainer Brüderle, dem Handelsblatt. Herr Rüttgers sollte lieber die richtigen Konsequenzen ziehen und dafür sorgen, marktverzerrende Subventionen zukünftig soweit wie möglich zurückzufahren, sagte der FDP-Politiker.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hatte den 2300 Nokia-Beschäftigten in Bochum zuvor seine Unterstützung beim Kampf um ihre Arbeitsplätze zugesagt. Der CDU-Politiker sagte bei einem Besuch in dem Nokia-Werk: „Ich bin noch nicht bereit den Kampf aufzugeben.“ Die Landesregierung wolle, dass in der Ruhrgebietsstadt weiter Handys für den finnischen Weltmarktführer gebaut würden.

Der weltgrößte Mobiltelefon-Hersteller Nokia hatte am Dienstag überraschend angekündigt, zur Jahresmitte sein Werk in Bochum zu schließen. Die Produktion wird in andere europäische Nokia-Werke verlagert, unter anderem nach Rumänien. Die Arbeitskosten seien in Deutschland fast zehnmal höher als in Rumänien.

Nokia hatte nach früheren Angaben der Landesregierung rund 60 Millionen Euro Hilfen bei der Ansiedlung in Bochum erhalten. Das Land lässt nun prüfen, ob diese zurück gefordert werden können.

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