Nokia-Werksschließung: Rüttgers lässt nicht locker

Nokia-Werksschließung
Rüttgers lässt nicht locker

NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hält die Rettung des Bochumer Nokia-Werks weiterhin für möglich. Nach ersten Erkenntnissen soll der Handy-Konzern gegen Subventionsauflagen verstoßen haben. Nun werden Konsequenzen geprüft, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium. Auch EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sicherte Unterstützung zu.

HB BERLIN. Es gebe Hinweise der NRW.Bank, wonach die an die öffentliche Förderung gebundene Zahl von 2860 Dauerarbeitsplätzen im Werk Bochum von 2002 bis Ende 2006 um 200 bis 400 unterschritten worden sei, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Wochenende in Düsseldorf. Er bestätigte damit einen Bericht des Magazins „Focus“.

Scharfe Kritik an dem finnischen Konzern kam erneut von der Bundesregierung. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kündigte massive Proteste an, sollten die Schließungspläne nicht rückgängig gemacht werden. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sicherte den bedrohten Mitarbeitern Unterstützung etwa durch Umschulungen zu.

Der vollständige Bericht der Förderbank solle in den kommenden Tagen vorliegen, sagte der Ministeriumssprecher. Auf Basis dessen werde geprüft, ob und in welche Richtung Konsequenzen zu ziehen seien. Es gehe um eine öffentliche Fördersumme in Gesamthöhe von rund 40 Millionen Euro aus den Jahren 1998 und 1999. Der Rest sei verjährt. Nokia hatte nach früheren Angaben der Landesregierung knapp 60 Millionen Euro Hilfen für die Ansiedlung erhalten.

Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier warf Nokia vor, mit den Bochumer Beschäftigten ein Doppelspiel betrieben zu haben. „In Bochum wurden mit den Mitarbeitern Zukunftspläne gemacht und in Rumänien in Wahrheit neue Fakten geschaffen“, sagte der SPD-Politiker der in Essen erscheinenden „Neuen Ruhr/Rhein Zeitung“. Dafür habe er kein Verständnis.

Nokia will aus Kostengründen die Produktion in Bochum zur Jahresmitte in ein neues Werk nach Rumänien verlagern. In Bochum arbeiten insgesamt 2300 Menschen für den finnischen Konzern.

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