Nord-Ostsee-Kanal
Dobrindt hält am Schleusenausbau fest

Trotz Mehrkosten von rund 110 Millionen Euro will Bundesverkehrsminister Dobrindt die fünfte Schleusenkammer am Nord-Ostsee-Kanal weiterhin bauen. Er werde auch zu erhöhten Kosten vorangetrieben.
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Berlin/KielDie dringend benötigte fünfte Schleusenkammer am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel soll trotz Mehrkosten gebaut werden. „Der Ausbau muss kommen“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch). „Wir werden ihn zu den erhöhten Kosten vorantreiben.“ Mit dem Finanzministerium und dem Bundesrechnungshof wurde nach dpa-Informationen laut einem internen Papier Konsens erzielt, dass für den Bau der fünften Kammer „bei Berücksichtigung der Kostensteigerung die Wirtschaftlichkeit gegeben ist, wenn zunächst auf die Grundinstandsetzung der zweiten Kammer der großen Schleuse verzichtet wird“.

Der Rechnungshof hatte kürzlich Bedenken an der Wirtschaftlichkeit des Schleusen-Neubaus angemeldet, da dieser rund 110 Millionen Euro teurer werden soll als zunächst geplant. Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab daher am vergangenen Mittwoch 485 Millionen Euro Bundesmittel vorerst nicht frei. Ins Auge gefasst wird dies nun für eine Sitzung des Ausschusses an diesem Freitag.

Dobrindt sagte der Zeitung: „Ich bin fest davon überzeugt, dass die fünfte Schleusenkammer mehr als wirtschaftlich ist.“ Inklusive der Vorkosten von 55 Millionen Euro betragen die Gesamtkosten für das Projekt jetzt voraussichtlich 540 Millionen Euro.

Dem internen Papier zufolge soll es vor einer eventuell nötigen Instandsetzung der zweiten Schleusenkammer in Brunsbüttel eine eigene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung geben.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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