Nord-SPD
Gegen Parteireformversuche der Bundespartei

In der SPD wächst der Widerstand gegen die Pläne der Spitze für eine Parteireform.
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DüsseldorfIm Zentrum der Kritik steht die Anregung von Generalsekretärin Andrea Nahles, auch Nichtmitgliedern ein Stimmrecht bei internen Vorwahlen für Ämter zu geben. Dazu sollen auch die Kanzlerkandidatur oder die Aufstellung für Bundestags- und Landtagsmandate gehören.  Zwar eine die SPD der Wille zur weiteren Öffnung der Partei, sagte der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, Handelsblatt Online. Sein Landesverband habe beispielsweise gute Erfahrungen bei der Einbindung von Nichtmitgliedern gemacht. Doch, so Stegner: „Diese guten Erfahrungen sind nicht 1:1 auf andere Ebenen übertragbar.“ Es sei etwas anderes, ob man einen Landratskandidaten oder einen Kanzlerkandidaten aufstelle. „Bestimmte Wahlen müssen den Mitgliedern vorbehalten sein, das ist der benennbar größte Mehrwert einer Mitgliedschaft in der SPD.“

Stegner warb dafür, die SPD attraktiver und interessanter zu machen. „Dazu müssen wir mehr Raum für Beteiligung und Kreativität in der SPD schaffen und die Mitgliederrechte stärken“, sagte das Präsidiumsmitglied. Das einzelne Mitglied müsse stärker eingebunden werden und stärker mitentscheiden können. „Einzelne Instrumente verbindlich vorzugeben hielte ich für falsch“, fügte Stegner hinzu. Die Diskussion solle daher auch „nicht mit Überschriften und kräftigen Worten, sondern am Ziel orientiert diskutiert werden“, verlangte er. „Eine kluge Beteiligungsstruktur und -kultur in der SPD mit unterschiedlichen Rechten für Mitglieder und Nichtmitglieder, kann die Demokratie nur stärken.“

Nahles hatte am Dienstag zudem vorgeschlagen, den 45 Mitglieder zählenden SPD-Vorstand drastisch zu verkleinern und den Parteirat durch einen Länderrat zu ersetzen. Die Vorschläge sollen jetzt zunächst in der SPD diskutiert und auf einem Parteitag im Dezember zur Abstimmung gestellt werden.

 

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

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