Frist läuft ab: Piraten sammeln genug Unterschriften

Frist läuft ab
Piraten sammeln genug Unterschriften

Bis zum heutigen Dienstag hatten die Piraten in NRW Zeit, um genug Unterschriften für ihre Direktkandidaten zu sammeln. Offenbar ist ihnen das in allen 128 Wahlkreisen gelungen. Die nächste Hürde steht am Wochenende an.
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DüsseldorfDie Piratenpartei kann offenbar in allen 128 Wahlkreisen in Nordrhein-Westfalen mit eigenen Direktkandidaten ins Rennen gehen. „Wir gehen davon aus, dass wir in allen Wahlkreisen genug Unterschriften gesammelt haben,“ sagte ein Sprecher der Piratenpartei gegenüber Handelsblatt Online. Die Piraten haben für die Landtagswahlen in jedem der 128 Wahlkreise eigene Direktkandidaten aufgestellt. Jeder von ihnen braucht mindestens 100 Unterstützerunterschriften um für die Wahl zugelassen zu werden. Bis zum heutigen Dienstag müssen die Piraten ihre Unterstützerlisten bei den Wahlbehörden vorlegen.

Auch das Bundesvorstandsmitglied der Piratenpartei, Matthias Schrade, gab sich optimistisch, dass in allen 128 Wahlkreisen genug Unterschriften vorliegen. „An den Unterschriften kann es eigentlich nicht scheitern,“ sagte er. Nicht auszuschließen sei jedoch, dass es bei 128 Listen in Einzelfällen formale Fehler gegeben haben könnte.

Für die Piraten wäre es ein großer Fortschritt gegenüber den letzten Wahlen, wenn sie in allen Wahlkreisen eigene Direktkandidaten ins Rennen schicken könnten. Bei der letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 war es den Piraten lediglich in 66 Wahlkreisen gelungen, eigene Direktkandidaten aufzustellen.

Diesmal stehen ihre Chancen gut, in allen Wahlkreisen anzutreten. In vielen Fällen haben die Bürgerämter die Gültigkeit der Unterschriften bereits geprüft: Sie müssen gucken, ob die Unterstützer im jeweiligen Wahlkreis wahlberechtigt sind und ob sie nur auf der Liste der Piraten unterschrieben haben. In mehr als der Hälfte der Wahlkreise hätten die Piraten inzwischen schon grünes Licht bekommen, sagte ein Sprecher der Piratenpartei.

Besonders leicht sei das in den Städten - schwieriger hingegen auf dem Land, wo es weniger aktive Piraten gibt und es schwerer ist, Wahlhelfer zu mobilisieren. Doch auch hier sei man optimistisch genug Unterschriften zu haben.

Auch für ihre Landesliste brauchte die Partei 1000 Unterstützerunterschriften. Diese zu sammeln war jedoch kein Problem, denn der Landesverband-NRW hat 4000 eigene Mitglieder. In Nordrhein-Westfalen müssen alle Parteien, die weder im Bundestag noch im Landtag vertreten sind, für ihre Kandidaten Unterstützerunterschriften sammeln.

Am Mittwoch und Donnerstag startet die Partei außerdem ihre Plakatkampagne zur Wahl. Mit Slogans wie „Für dieses System ist ein Update verfügbar“ und „Keine Bildung ist viel zu teuer“ will sie um Wählerstimmen werben.

Am kommenden Wochenende wollen die Piraten dann noch einen weiteren Schritt nach vorne gehen und ihr Wahlprogramm verabschieden. Auf dem Parteitag in Dortmund darf jedes Mitglied abstimmen.

Die Teilnehmer haben ein anstrengendes Wochenende vor sich: Es liegen 164 Anträge zur Abstimmung vor - von Bildungsthemen bis hin zu Wirtschaftspolitik und Verbraucherschutz.

Mallien Jan
Jan Mallien
Handelsblatt / Geldpolitischer Korrespondent

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