Piraten: Wirtschaftspolitik zwischen Marx und Erhard

Piraten
Wirtschaftspolitik zwischen Marx und Erhard

Auf ihrem Parteitag in Dortmund haben sich die NRW-Piraten zur Wirtschaftspolitik positioniert. Einen klaren Kurs ließen sie dabei aber nicht erkennen.
  • 24

DortmundDer junge Mann am Rednerpult reckt sein iPhone in die Höhe und legt los. „Frau Kraft sagt, der NRW-Haushalt wäre transparent“, ruft er mit empörter Stimme in den Saal. „Wir müssen uns mal darüber unterhalten was Transparenz bedeutet.“ Applaus und Gejohle.

Dann tippt er auf  das Smartphone und fährt fort. „Ich habe hier den Haushalt von NRW. Wenn ich im Kapitel kommunaler Straßenverkehr auf die Position 725 klicke, steht da 129 Millionen Euro. Nirgends steht aber, wofür diese 129 Millionen ausgegeben werden sollen. Das ist keine Transparenz.“  Tosender Applaus.

Der junge Mann am Rednerpult im Dietrich-Keuning Haus in Dortmund ist Robert Stein, Sprecher des Arbeitskreises Wirtschaft der Piratenpartei. Sonntagvormittag steht für die 400 Teilnehmer des Parteitags der NRW-Piraten Wirtschafts- und Finanzpolitik auf dem Programm, Steins großer Auftritt.

Ein klares wirtschaftspolitisches Leitbild haben die Piraten dabei noch nicht. Einerseits gibt es Anträge, die auch von Ludwig Erhard stammen könnten: Zum Beispiel spricht sich der Parteitag mit großer Mehrheit gegen jedwede Subventionen aus. Andererseits gibt es viele Parteimitglieder, die bei jeder sich bietenden Möglichkeit über den Neoliberalismus schimpfen.

Robert Stein beschreibt die Position der Piratenpartei als sozial-liberal. „Wir wollen die soziale Marktwirtschaft 2.0“, sagt er. Was er damit meint?  „Wir sind gegen Subventionen aber wir sind auch für menschenwürdige Arbeitsbedingungen.“

Im Saal leitet der Sitzungsleiter die Debatte über einen Antrag zur Beseitigung von Monopolen und Oligopolen ein. „Den nächsten Antrag stellt jetzt mal der Dietmar vor - das kann dauern“, warnt er seine Parteikollegen.

Der Antragsteller holt bei seiner Begründung etwas weiter aus - und räumt ein, dass sein Antrag ein „sehr hohes Abstraktionsvermögen voraussetzt.“ Monopole würden „dem Gemeinwohl im Sinne der Verminderung sozialer Überschüsse schaden“ heißt es in der Position. Vielen ist nicht klar, was mit  sozialen Überschüssen genau gemeint ist. Doch nach vielen Zwischenfragen spricht sich der Parteitag für den Antrag aus.

Seite 1:

Wirtschaftspolitik zwischen Marx und Erhard

Seite 2:

Nur selten fliegen in Dortmund die Fetzen

Kommentare zu " Piraten: Wirtschaftspolitik zwischen Marx und Erhard"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Zitat: Letztlich wird die Herausforderung an die Piraten sein, "wie erklär ichs dem Volke", dass weniger formaler Schutz am Ende mehr ist und woran man den qualitativen Unterschied erkennt.

    Wir hatten da am Samstag einen tollen tweet: etwas richtiges nicht wählen nur weil es schwer vermittelbar ist?

  • @ alle lieben Journalisten,

    die Ihr derzeit mit Spott und Häme ein Gefecht gegen die Piraten führt, ist Euch aufgefallen, dass mit jedem negativen Artikel über die Piraten die Stimmung für die Piraten um 0,1 % wächst?

    Woran das wohl liegen mag?

    Es gibt nicht nur geBILDete Artikelkonsumenten, sondern immer mehr, die sich dank Internet, selbst eine Meinung bilden können.

    Mit meinen zarten 52 Lebensjahren bin ich Neupirat, auf meinen Kinderschuhen stand JU.

    Ahoi! ;)

  • Mouseland; ein Film den jeder Pirat einmal gesehen haben sollte.

    http://www.youtube.com/watch?v=gqpFm7zAK90

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%