„Volkspartei im Miniformat“
Piraten sitzen den Grünen im Nacken

Der Höhenflug der Piraten hält an: Bei der Forsa-Sonntagsfrage springt die neue Partei um fünf Punkte auf zwölf Prozent. Fast alle anderen verlieren. Deutschlands Parteiensystem erlebt eine gründliche Neuordnung.
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HamburgDie Piratenpartei ist einer Umfrage zufolge bundesweit weiter kräftig auf dem Vormarsch. Nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl im Saarland schnellten die Piraten einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage zufolge im Bund um fünf Punkte auf zwölf Prozent hoch. Damit liegen sie nur noch knapp hinter den Grünen, die einen Punkt auf 13 Punkte abgaben. Zulauf erhielten die Piraten von allen Parteien, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner. Die Piraten „sind keine Klientelpartei, sondern quasi eine Volkspartei im Mini-Format“.

Nach Einschätzung von Forsa ist das gute Abschneiden auf den Erfolg im Saarland zurückzuführen, bei der die Piraten aus dem Stand 7,4 Prozent holten. Nach dem Erfolg in Berlin sind die Piraten damit nun in zwei Landesparlamenten vertreten. In Nordrhein-Westfalen, wo bereits am 13. Mai der neue Landtag gewählt wird, liegen die Piraten nach aktuellen Umfragen derzeit allerdings nur knapp über der Fünf-Prozent-Grenze, die Grünen können hier ebenfall mit gut zwölf Prozent rechnen. In Schleswig-Holstein sieht die Lage für die Piraten ähnlich wie in NRW aus, die Grünen liegen dort aktuell bei fast 15 Prozent. Wahltermin in Kiel ist der 6. Mai.

Auf Bundesebene geben laut Forsa bei den etablierten Parteien gab die Union einen Punkt auf 35 Prozent und die SPD ebenfalls einen Punkt auf 25 Prozent ab.

Die Union fiel um einen Punkt auf 35 Prozent, die SPD um einen Punkt auf 25 Prozent. Obwohl die FDP mit ihrem Nein zu staatlichen Hilfen für die Angestellten der insolventen Drogeriekette Schlecker punkten konnte, verlor die um ihre Existenz ringende Partei wieder Wählergunst. Sie fiel um einen Punkt auf drei Prozent und würde damit weiterhin nicht wieder in den Bundestag einziehen. Die Linken lagen der Umfrage zufolge unverändert bei neun Prozent. Damit liegen Schwarz-Gelb und Rot-Grün mit jeweils 38 Prozent gleichauf. In der Umfrage erklärten 56 Prozent der Befragten, es sei nicht Aufgabe des Staates, die Schlecker-Beschäftigten vor einer Kündigung zu bewahren. Von den liberalen Anhängern vertraten 83 Prozent diese Auffassung.

Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel zeigte sich erstaunt über den Erfolg der Piraten. „Wenn ich mir angucke, welche Gratisgesellschaft hier teilweise von den Piraten gefordert wird - bedingungsloses Grundeinkommen für alle, kostenfreier Nahverkehr für alle, kostenfreies dies, kostenfreies jenes und bloß keine Rechte mehr am eigenen Gedanken zu haben - dann wundere ich mich schon manchmal, welche Politik eine Zustimmung in der Bevölkerung bekommt“, sagte der FDP-Politiker im Deutschlandfunk.

Auch der CDU-Politiker Peter Altmaier räumte ein, dass der Erfolg der Piraten für Verunsicherung bei den etablierten Parteien sorge. „Niemand kann das Phänomen völlig abschätzen“, sagte der Parlamentarische Geschäftführer der Unionsfraktion den Zeitungen der „WAZ“-Gruppe. „Mit ihrem Einzug erschweren sie stabile Mehrheiten.“ Allerdings seien die Piraten eher eine Gefahr für SPD, Grüne und Linkspartei. Dennoch habe ihr Erfolg auch in der Union Eindruck hinterlassen.

Für den Wahltrend wurden 2.503 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger vom 26. bis 30. März befragt.

Agentur
dapd 
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Georg Watzlawek
Georg Watzlawek
Handelsblatt Online / Ressortleiter Wirtschaft und Politik

Kommentare zu " „Volkspartei im Miniformat“: Piraten sitzen den Grünen im Nacken"

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  • Lieber Artikelschreiber, in Ihrem Bundesvergleich , CDU-FDP 38% SPD- Grüne 38 % hat sich leider ein Fehler eingeschlichen, die FDP hat 3%, scheitert an der 5% Klausel und ist nicht mehr im Bundestag vertreten somit ist Rot-Grün vorne oder war das Absicht.

  • @tobi59: ich kann Dir nur zustimmen! Ich empfinde es fast als eine glückliche Fügung das die Piraten auf den Plan getreten sind. Ob wir dem Marionettentheater das sich Volksvertretung nennt Einhalt gebieten können ist fraglich, aber es ist immer einen Versuch wert. Denn was hier in Deutschland und Europa gerade passiert muss in einer Situation enden, die sehr gelinde gesagt ungut sein wird.

  • @hejsan,
    ich werde die Piraten wählen, das Programm ist mir wurscht, die Programme der anderen Parteien bestehen nur aus Lug und Trug. Wenn die Piraten genug Stimmen bekommen werden und müssen sich die anderen Parteien gedanken machen. Vor lauter Zorn auf die bestehende Politik wollte ich schn rechts wählen was mir eigentlich gegen den Strich ginge, deshalb bin ich froh, dass es die Piraten gibt. Natütlich könnte ich auch eine andere Partei auserhalb der etablierten Parteienlandschaft wählen aber das sind leider nur Splittergruppen und würden selbst wenn die 5% Hürde zu schaffen ist, nichts erreichen können. Eine Partei die mittelfristig Chancen auf 20%+ hat würde die bestehenden Parteien zum nachdenken zwingen.

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