Nur die Eignung sollte entscheiden
Merkel will nicht Bundespräsidentin werden

Angela Merkel hat eine eigene Kandidatur für das Bundespräsidentenamt definitiv ausgeschlossen. Bundeskanzler Gerhard Schröders Plädoyer für eine Frau im höchsten Staatsamt sei aus Frauensicht ziemlich harter Tobak, sagte die CDU-Chefin.

HB BERLIN. Nach einer Sitzung des CDU-Präsidiums griff sie Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wegen seines Plädoyers für eine Frau als Nachfolgerin von Johannes Rau im höchsten Staatsamt scharf an. Nachdem Schröder kürzlich seine weitere Kanzlerkandidatur für 2006 bekannt gegeben habe, sei dessen Äußerung „aus Frauensicht ziemlich harter Tobak“, sagte Merkel am Montag in Berlin. Sie kündigte eine Entscheidung über den Unions- Kandidaten für die Rau-Nachfolge „Ende des Jahres, Anfang nächsten Jahres“ an.

Teilnehmer hatten aber den Eindruck gewonnen, dass Merkel bis zum CDU-Parteitag vom 30. November bis 2. Dezember die Frage geklärt haben will. Über möglichen Kandidatennamen wurde auf der ersten Sitzung der CDU-Spitze nach Raus Verzicht auf eine zweite Amtszeit nicht gesprochen. Merkel betonte aber die Notwendigkeit einer Einigung mit der FDP.

Die Teilnehmer gingen übereinstimmend davon aus, dass die Kandidatenfrage jedoch nicht am ehemaligen CDU-Chef Wolfgang Schäuble vorbei laufen werde. Schäuble nahm an der Sitzung teil, äußerte sich aber auch im internen Kreis nicht zu seinen Ambitionen. Teilnehmer erwarteten, dass Merkel in den kommenden Wochen zunächst einmal intern für Schäuble werben werde, der im Zusammenhang mit der CDU-Spendenaffäre im Februar 2000 vom Posten des Partei- und Fraktionsvorsitzenden zurückgetreten war.

Merkels Name war in der Debatte um die Rau-Nachfolge vor allem außerhalb der Union gefallen. Merkel beendete die Spekulationen mit dem Hinweis, sie sei gerne Parteivorsitzende. Die Äußerungen Schröders für eine Frau als Bundespräsidenten nannte sie „ziemlich grotesk“. Eine Debatte, die sich auf das Geschlecht oder auch die regionale Herkunft beziehe, sei „abenteuerlich“. Es komme einzig auf die Eignung und die Mehrheitsfähigkeit an.

Nach Ansicht des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Erwin Teufel (CDU) ist die Suche nach einem geeigneten Kandidaten vor allem Merkels Sache.

SPD will ausschließlich weibliche Bewerberinnen

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat unterdessen alle Parteien aufgefordert, nur Frauen für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren. Das SPD-Präsidium habe sich mit „großem Einverständnis“ für einen solchen Schritt ausgesprochen, sagte Scholz am Montag in Berlin. „Wir wollen, dass eine Präsidentin an der Spitze unseres Staates steht.“ Allen Parteien hätten für das höchste Amt im Staat geeignete Frauen in ihren Reihen. Es sei falsch, dass nur Männer zur Verfügung stünden: „Auf die Ausrede sollte niemand verfallen.“ Allein in der SPD gebe es „ziemlich respektable“ Persönlichkeiten, die „präsidial geeignet“ sind, sagte Scholz.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%