Obulus soll zweckgebunden verwendet werden
Studiengebühren: 500 Euro sollen genug sein

Die Kultus- und Wissenschaftsminister der unionsgeführten Bundesländer haben 500 € pro Semester als Obergrenze für Studiengebühren festgelegt. Baden-Württembergs Kultusministerin Annette Schavan (CDU) teilte am Freitag in Stuttgart mit, die Beiträge der Studierenden sollten „eine anteilige Mitfinanzierung der Kosten eines Studiums“ darstellen.

HB STUTTGART. Die Gebühren sollten zweckgebunden für die Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen verwendet werden, sagte Schavan unter Hinweis auf ein Eckpunktepapier der Unionsländer.

Die Eckpunkte könnten von den unionsgeführten Ländern in konkrete Gebührenmodelle und Gesetzesentwürfe umgesetzt werden. Baden- Württemberg werde spätestens zum Wintersemester 2007/2008 allgemeine Studiengebühren einführen, sagte Schavan. Die Hochschulen in Deutschland bräuchten künftig mehr Finanzmittel, um eine hochwertige akademische Ausbildung zu bieten und international konkurrenzfähig zu bleiben. Dafür müsse die staatliche Finanzierung auf dem heutigen Niveau gehalten und durch private Finanzierungsbeiträge ergänzt werden. „Studienbeiträge können nur zusätzliche und eigene Einnahmen der Hochschulen darstellen.“

Damit würden gleichzeitig die Studienverhältnisse verbessert, meinte die CDU-Politikerin. Bessere Bedingungen verkürzten das Studium. „Damit rentieren sich Studiengebühren für die Studierenden.“ Durch die Beiträge werde niemand davon abgehalten, ein Studium aufzunehmen. Es sei Aufgabe der Länder, für zinsgünstige Darlehen für Studenten zu sorgen. Studienkredite seien dann sinnvoll, wenn sie unabhängig vom Einkommen der Eltern und die Rückzahlungsbedingungen bei moderaten Zinsen flexibel und sozialverträglich seien.

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