Occupy-Bewegung: Tausende demonstrieren wieder gegen Banken

BerlinKapitalismuskritiker haben am Wochenende in mehreren Städten Deutschlands wieder gegen die Macht der Banken demonstriert. Zentrum der Proteste war erneut Frankfurt, wo am Samstag nach Angaben von Attac und der Protestbewegung „Occupy Frankfurt“ 6000 Menschen zusammenkamen. Die Polizei sprach von 4000. In einer Umfrage äußert die große Mehrheit der Deutschen Verständnis für die Proteste. Auch die Politik registriert inzwischen den Unmut von der Straße.

Die Demonstranten in Frankfurt zogen an der Börse und an der Zentrale der Deutschen Bank vorbei zur Europäischen Zentralbank (EZB). Auf Plakaten hieß es: „Keine Macht den Banken“ und „Banken in die Schranken“. In Berlin gingen nach Angaben der Polizei einige hundert Menschen auf die Straße und zogen vor den Bundestag. Die Veranstalter sprachen von etwa 1500 Teilnehmern. In Köln demonstrierten nach Schätzungen der Polizei 1200 Menschen in der Innenstadt vor mehreren Bankfilialen. In Düsseldorf waren es 600. Demonstriert wurde auch in München, Kiel und Lübeck. Überall blieb es den Angaben zufolge friedlich.

Eine große Mehrheit der Deutschen hat Verständnis für die Proteste gegen die Banken. Nach einer Emnid-Umfrage für den „Focus“, können 87 Prozent den Ärger der Demonstranten nachvollziehen. Nur zwölf Prozent der Befragten zeigten kein Verständnis.

In der Politik wird inzwischen registriert, dass die Proteste mehr als eine Randerscheinung sind. Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte im „Spiegel“-Interview: Die Demonstrationen „beweisen, dass die ökonomische Krise zu einer gesellschaftlichen Krise wird. Die Regierenden erscheinen als die Getriebenen, die der Dynamik und den Übertreibungen entgrenzter Finanzmärkte nicht gewachsen sind.“ Die Aktivisten seien nicht in eine politische Schublade einzuordnen. „Sie fordern, dass die demokratisch legitimierten Institutionen wieder das Heft des Handelns in die Hand bekommen. Das ist nicht links oder rechts, sondern ein Gebot der Vernunft“, sagte Steinbrück.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler gestand in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ein, dass die Politik bei der Regulierung der Finanzmärkte noch Nachholbedarf habe. „In der Krise 2008 gab es viele Versprechen, etwas zu ändern. Davon wurde bisher zu wenig umgesetzt.“ Der FDP-Chef verwies auf die Verhandlungen auf europäischer Ebene über ein Verbot ungedeckter Leerverkäufe und Kreditausfallversicherungen. Schuld an den aktuellen Problemen haben nach Ansicht von Rösler aber „nicht die Finanzmärkte alleine“. Ursache sei im „wesentlichen die Schuldenkrise in manchen Staaten“.

Bereits vor einer Woche waren weltweit und auch in Deutschland Menschen gegen die Macht der Banken und für mehr soziale Gerechtigkeit auf die Straße gegangen. In Frankfurt harren einige Demonstranten seitdem in einem Zeltlager nahe der EZB aus. Als Vorbild der Aktionen in Deutschland gilt die „Occupy Wall Street“-Bewegung („Besetzt die Wall Street“) in New York.