Öffentlich-rechtliche Anstalten: Rundfunkgebühren sollen steigen

Öffentlich-rechtliche Anstalten
Rundfunkgebühren sollen steigen

Die Erhöhung der Gebühren wird von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD und ZDF (KEF) empfohlen. Nach deren Berechnungen müssen die Gebühren für ARD, ZDF und Deutschlandradio ab 1. Januar 2005 um 1,09 Euro auf dann monatlich 17,24 Euro angehoben werden.

HB BERLIN. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat davor gewarnt, die geplante Erhöhung der Rundfunkgebühren zu verschieben. „Wenn die Anhebung zu einem späteren Zeitpunkt kommt, wird sie entsprechend höher ausfallen müssen“, sagte der KEF-Vorsitzende Rainer Conrad am Donnerstag in Berlin. Nach Berechnungen der KEF müssen die Gebühren für ARD, ZDF und Deutschlandradio ab 1. Januar 2005 um 1,09 Euro auf dannmit einer Ver monatlich 17,24 Euro angehoben werden. Einige Bundesländer kritisieren eine solche Anhebung und sehen noch Sparpotenzial bei den Sendern. Daher gebe es Überlegungen, die Erhöhung um ein halbes oder ein Jahr zu verzögern, hieß es in Medienberichten. Die ARD hat für einen solchen Fall eine Verfassungsklage in Erwägung gezogen.

Derzeit erhalten die Sender aus den Gebühren Einnahmen von rund 6,7 Milliarden Euro im Jahr. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) sagte, die Berechnungen der KEF beruhten auf den gegenwärtigen Strukturen der Sender. Es sei aber möglich, weitere Einsparpotenziale bei den Anstalten zu erschließen.

Die KEF gibt anhand von Vorschlägen der Sender ihre Empfehlung für die künftige Gebührenhöhe ab - in diesem Fall für die Jahre 2005 bis 2008. Die Bundesländer müssen dieser Empfehlung aber noch zustimmen.

Der KEF zufolge hätten die Wünsche der Sender zu einer Gebührenerhöhung um gut zwei Euro geführt. Die Kommission habe aber an verschiedenen Stellen den Vorschlägen widersprochen: So seien die Personalkosten von der KEF geringer veranschlagt worden, die Steigerungen der Kosten für Filmproduktionen und Senderechte seien niedriger eingeschätzt worden, und auch bei geplanten neuen Projekten habe die Kommission geringere Ansätze für angemessen gehalten. Insgesamt seien damit die Forderungen für 2005 bis 2008 um rund 1,7 Milliarden Euro gekürzt worden. Auf Kritik der KEF stieß besonders das Projekt des „Digital Audio Broadcasting“ (DAB). Das digitale Radio werde von den Hörern bislang nicht angenommen. Die ARD habe dafür aber schon 83,5 Millionen Euro eingesetzt. Weitere Mittel würden daher zunächst nicht genehmigt, sie müssten künftig aus eigenen Sparanstrengungen der ARD erwirtschaftet werden.

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