Ökopartei sucht neue Gestaltungsmehrheiten
Grüne sehen sich nach neuen Partnern um

Spitzengrüne wollen ihrer Partei mittelfristig andere Regierungskonstellationen als Rot-Grün schmackhaft machen. "Wir müssen neue Wege finden, um für grüne Politik Gestaltungsmehrheiten zu Stande zu bringen", heißt es in einem gestern veröffentlichten Leitantrag des Bundesvorstandes anlässlich des grünen Parteitages kommende Woche in Oldenburg.

sk BERLIN. Man wolle aus der Opposition an der "Option Grün" arbeiten. Das bedeute, "neue Bündnisse parlamentarisch möglich zu machen". Das gelte sowohl für den Bund, besonders aber für die Länder: "Die Rückgewinnung der Gestaltungsmacht kann nur über die Länder laufen." Derzeit sind die Grünen in keiner Landesregierung mehr vertreten. Bei der Bundestagswahl im September hatten sie 8,1 Prozent der Stimmen erzielt. Der Möglichkeit eines rechnerisch möglichen Bündnisses mit der Union und den Liberalen bereits für die kommende Regierung standen die Grünen von Anfang an skeptisch gegenüber; ein erstes Sondierungsgespräch mit der Union scheiterte an grundlegenden inhaltlichen Unterschieden der Parteien.

Für künftige Bündnisse erwarten die Grünen "rein rechnerisch" Dreier-Kombinationen aus Rot-Grün-Gelb, Schwarz-Gelb-Grün oder auch Rot-Rot-Grün. Die Chance von Zweierkonstellationen auf eine regierungsfähige Mehrheit nimmt nach Einschätzung der Grünen ab. Davon ausgenommen sei lediglich die Große Koalition.

In der Opposition wollen die Grünen jetzt "schnell zur politischen Attacke" übergehen. Es müsse früh Widerstand organisiert werden gegen drohende Rückschritte einer Großen Koalition. Verhinderungsopposition werde man aber nicht sein.

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