Olaf Scholz zu G20-Krawallen

„Das alles tut mir leid“

Nach den Krawallen in Hamburg beim G20-Gipfel will Bürgermeister Olaf Scholz eine Regierungserklärung abgeben. Ihm wird vorgeworfen, die Gefahren unterschätzt zu haben. In einem Interview hat Scholz Abbitte geleistet.
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„Ich bitte alle Hamburger um Entschuldigung“

„Ich bitte alle Hamburger um Entschuldigung“

Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz (SPD), hat bei den Bürgern seiner Stadt Abbitte für den Verlauf des G20-Treffens geleistet. „Das alles tut mir leid“, sagt Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Sich zu entschuldigen ist kein Zeichen von Schwäche.“ Er wisse, „dass wir den Hamburgerinnen und Hamburgern eine Menge zugemutet haben, durch die erheblichen Verkehrsbeschränkungen, die weit über einen Hafengeburtstag hinausgegangen sind, und durch Gewalt und Chaos, die skrupellose Straftäter in unsere Stadt gebracht haben.“ Der SPD-Politiker hatte das umstrittene Gipfeltreffen vorab mit dem jährlichen Hafengeburtstag verglichen und den Bürgern versprochen, dass es sicher zugehen werde.

Trotz der gewaltsamen Ausschreitungen lehnt Scholz einen Einsatz der Bundeswehr zum Schutz ähnlicher Veranstaltungen ab. „Die Bundeswehr ist für andere Lagen ausgebildet und ausgerüstet“, sagt er. Die Professionalität, mit der das Sondereinsatzkommando (SEK) der Polizei in Hamburg gegen die Gewalttäter vorgegangen sei, belege das: „Wir hatten die richtigen Leute in der Stadt.“ Einen Rücktritt des verantwortlichen Innensenators schloss Scholz aus. Auf die Frage, ob es personelle Konsequenzen im Senat geben werde, antwortet er knapp: „Nein.“

Beim G20-Gipfel am Freitag und Samstag voriger Woche war es in der Hansestadt zu schweren Krawallen gekommen. Eine Schadensbilanz der Polizei liegt noch nicht vor. Scholz will am Nachmittag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen. Der gemeinsam mit den Grünen regierende Bürgermeister hatte den G20-Gipfel vor dem Treffen mit dem jährlichen Hafengeburtstag verglichen und versprochen, dass es sicher zugehen werde.

Außenminister Sigmar Gabriel geht in der Debatte über die G20-Ausschreitungen auf Konfrontation zum Koalitionspartner und greift Kanzlerin Angela Merkel an. Gabriel warf der Union „ein bisher nicht gekanntes Maß an Verlogenheit“ vor.

Einsicht nach Hamburg: „Wir brauchen mehr Sicherheitskräfte“

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  • dpa
  • rtr
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11 Kommentare zu "Olaf Scholz zu G20-Krawallen: „Das alles tut mir leid“"

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  • Ich nehme an, dass sich Herr Scholz für diese Aussage sehr verbiegen muss.

    Wenn er solche Spektakel nicht schätzen würde, würde er die Finanzierung dieser linken Schlägerbanden einstellen, die Rote Flora räumen lassen und die Gerichte zu reformieren suchen so dass diese gleichmässige Urteile unabhängig vom politischen Hintergrund sprechen.

  • Es tut Ihm Leid, mir tut es auch Leid, dass er nichts anderes zu sagen hat.

  • Es ist reine Zeitverschwendung, darauf zu achten, was Politiker SAGEN, es genügt völlig, darauf zu achten, was Politiker TUN. Und dann muss man hiernach so konsequent sein, entsprechend zu wählen (bzw. abzuwählen). Leider achtet die Mehrheit der Bürger nur auf das, was Politiker sagen. Und glaubt denen auch noch.

    Das knappe "Es tut mir leid." erinnert übrigens an das hastig ausgesprochene "Tschuldigung" in Horrorfilmen, wenn der Leidensgefährte aufgrund der eigenen Fehleinschätzung vom Monster gefressen wird.....und man sich selbst aus dem Staub macht.

  • @Novi Prinz

    Das mit dem Baugerüst(en) und offenen Baustellen (zur Brennmaterialbeschaffung) habe ich auch nicht verstanden, weshalb da niemand dran gedacht hat. Schon nach der Auflösung der "Welcome to hell"-Demo konnte man die ersten Resultate aufgrund der Versäumnisse beobachten.

    Das BKA hat am 02.07.2017 explizit auf die Gefahr hingewiesen. Auch in Bezug auf die Protestcamps. Irgendein Polizeisprecher eines anderen Bundeslandes ebenso, allerdings weiß ich gerade nicht genau, wer es war.
    Aber laut unseres Innenminister, Herrn Grote und Herrn Scholz in Hamburg sollte ja die stark aufgerüstete Polizei und die vorab Planungen gegen die Randalierer ausreichen.

    Die Hamburger Polizei musst ja wohl andauernd sagen, dass alles bestens vorbereitet ist. Einige glaubten es vielleicht sogar. Könnte mir vorstellen, dass es durch die Politik vorgegeben wurde...

  • Was ist denn das für ein Spruch, "es tut mir leid"? Er wird wohl hoch genug bezahlt, um Probleme zu erkennen und zu lösen. Dafür ist er da. Ansonsten sollte man einen Niedrig-Rentner auf seinen Posten setzen, damit Scholz`s Bezüge einsparen und den Rentner angemessen vergüten und entscheiden lassen. Dieser würde sicher überhaupt etwas machen, das richtige machen und Volkes Stimme repräsentieren.
    Scholz ist mehr als flüssig und damit überflüssig.

  • Von der Polizeiführung wurde auf Gefahren hingewiesen ? Von wem ? Und von wem wurde das als unrealistisch abgelehnt ? Von wem ? Es erinnert an Duisburg , nur ohne Todesopfer . Wieso war das Baugerüst nicht abgebaut ?
    Wer hat das übersehen ?

  • OB-Schoöz hat mal wieder versagt.

    Nur um seine Zöglinge in der Roten Flora (die man mit unseren Steuern füttert) nicht zu gefährden, hat er die Angestellten bei der Polizei zurück gepfiffen. Naja, ich verstehe das, denn viele Kinder von seinen Genossen waren bei dem Terror dabei und auf die durfte man doch nicht schießen.

    Wer Polizisten zusammenschlägt (Ex-Außenminister Fischer, oder Steine wirft ex-Bundeskanzler Schröder), der blickt auf eine steile Karriere bei den Roten Socken.

    Im Gegensatz dazu verteufelt man die RECHT en, die wenigstens noch etwas Loyalität für das Vaterland haben. Aber das darf ja nicht sein. PEGIDA wird brutal zusammen geschlagen, ober die Kinder der Roten dürfen die Stadt verwüsten.

  • „Das alles tut mir leid“ Putzig. Und jetzt?

    Die ganze Welt hat diese Bilder gesehen. Kleinkriminelle Asoziale, die noch bei den Eltern wohnen, keine Steuern zahlen, kein Eigentum erarbeiten, sondern alimentiert werden. Natürlich fordern wir als Steuerzahler personelle Konsequenzen und Einsatz der Bundeswehr. Mit ordentlich Wut im Bauch.

    Zeigen uns die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Hamburg doch die Zukunft der deutschen Städte, wenn wir weiter von redseligen Volltrotteln regiert werden. Genau die Kategorie von Politikern, die uns Lösungen anbieten für Fehler, die durch sie erst möglich wurden.

    Natürlich hat Gabriel recht. Es st nicht fair nur den Rücktritt von Scholz zu fordern. Unsere gesamte Regierungsriege sollte geschlossen zurücktreten. Und Lindner sollte Bundeskanzler werden. Oder wir tauschen mit den beneidenswerten Kanadiern - oder wahlweise Australiern!

  • Ich finde es beeindruckend, dass bisher aus der Politik niemand Fehler eingestanden hat, sondern nur einige Sprecher von der Polizei (die übrigens vorher schon auf die eingetretenen Gefahren hingewiesen haben, aber diese als unrealistisch abgetan wurden).

    Es ist ein echtes Armutszeugnis der aktuellen Politik, die Schuld nur bei anderen zu suchen und diese Diskussion so medienwirksam zu führen. Ihr habt doch keine Konsequenzen mehr zu fürchten, wenn ihr euch nicht von selber zurückzieht.
    Die Konsequenzen durften wie immer alle andere tragen: verletzte Polizisten, die Anwohner Hamburgs in beträchtlicher Art und Weise, friedliche Demonstranten, Kleinstunternehmer usw...

    Es geht nur noch um Machterhalt bzw. -vergrößerung.

    PS.: Der Satz mit dem Hafengeburtstag grenzt auch langsam an Fake News. Der wurde sich NUR im Zusammenhang mit einer schwierige Verkehrssituation des ÖNV und der Autofahrer und nicht die Sicherheitslage betreffend genannt. Wäre mal nett zu erwähnen. Unterschätzt hat Olaf Scholz es trotzdem (siehe andere Zitate), aber bitte nennt dann alle Umstände zu den jeweiligen Aussagen.

    Vielen Dank!

  • Wenn Herr Scholz noch etwas bleiben muss , ist das doch für ihn unangenehmer, als ihn auf einen hohen Posten , wo auch immer, verschwinden zu sehen .
    Da wäre er doch feiner raus .

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