Olympia 2024
Hamburg beschließt Referendum per Verfassungsänderung

Am 29. November sollen die Hamburger über die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 abstimmen. Die Bürgerschaft hat dafür eigens die Verfassung der Hansestadt geändert.
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HamburgAls deutsche Bewerberstadt für Olympia 2024 hat sich Hamburg bereits durchgesetzt - nun hängt alles vom Willen der Bürger der Hansestadt Ende November ab. Die Hamburgische Bürgerschaft machte am Donnerstag den Weg für das geplante Olympia-Referendum frei. Dafür änderte das Parlament mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und AfD und damit mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit die Verfassung der Hansestadt.

Auf Anregung oder mit Zustimmung des Senats kann die Bürgerschaft künftig mit Zwei-Drittel-Mehrheit ein sogenanntes Bürgerschaftsreferendum beschließen, auch zu anderen Themen mit „grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung“. Am 29. November sollen die Hamburger über die Bewerbung um die Olympischen Spiele abstimmen.

Kritik an dem Vorstoß von SPD, Grünen und CDU kommt unter anderem von den Linken. „Nach wie vor sind wir überzeugt, dass diese im Schweinsgalopp durchgezogene Verfassungsänderung eine ernste Gefahr für die Volksgesetzgebung in Hamburg ist“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linke-Fraktion, Heike Sudmann.

Nach Angaben der Hamburger Olympiainitiative melden der Deutsche Olympische Sportbund und die Stadt am 15. September beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) ihre Kandidatur offiziell an. Entscheiden sich Hamburgs Bürger im Referendum gegen eine Bewerbung, wird die Kandidatur zurückgezogen. Neben Hamburg haben sich bisher auch Rom, Boston und Paris für die Sommerspiele 2024 beworben.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die Frage dazu:
    "Bürgerschaftsreferendum", vom Senat bestimmte Themen, zur Abstimmung "von oben"?
    "Volksentscheid", vom Bürger mit Mehrheit geforderte Themen, zur Vorlage im Senat zur Abstimmung "von unten"?
    Haben beide -mit den gleichen Voraussetzungen- nebeneinander Bestand?

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