Opel und andere Autohersteller können sich kaum Hoffnung auf zusätzliche Hilfen für die Branche machen. Ein Sprecher der Bundesregierung verwies auf das bereits beschlossene Konjunktur-Paket und die darin enthaltenen Hilfen für die Auto-Hersteller und Zulieferer. Die SPD warnte dagegen vor einem kategorischen Nein.
Weitergehenden Hilfen für Opel und die Autoindustrie wird es wohl nicht geben. Foto: Reuters
HB BERLIN. Die Situation der Autoindustrie sei ein Schwerpunkt des Konjunkturpaketes, sagte der Sprecher. Die Probleme der Auto-Hersteller und der Zulieferer würden sehr ernst genommen. Zudem würden die EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember voraussichtlich ein 40-Milliarden-Euro-Programm der Europäischen Investitionsbank beschließen. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen (CDU), zeigte sich skeptisch zu den weitergehenden Opel-Forderungen.
Der Autohersteller Opel hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Hilfe für die Automobilindustrie gebeten. Die Europäische Investitionsbank solle ein Kreditprogramm in Höhe von 40 Mrd. Euro auflegen, um den schleppenden Absatz von Neuwagen zu fördern, forderte die angeschlagene General-Motors-Tochter (GM). Der Autobauer schlägt unter anderem zinsgünstige Verbraucherkredite und eine Verschrottungsprämie für über zehn Jahre alte Autos vor.
Der Regierungssprecher sagte, der von der Bundesregierung beschlossene befristete Erlass der Kfz-Steuer beim Neuwagenkauf schaffe Anreize für alle Automobil-Klassen. Von dem zusätzlich geplanten 15-Milliarden-Euro-Kreditprogramm der staatlichen KfW würden auch die Zulieferer profitieren. Mit den bereits in Aussicht gestellten 40 Mrd. Euro der Europäischen Investitionsbank würden Anreize für Innovationen für die Autobranche geschaffen.
Der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend reagiert ebenfalls zurückhaltend auf den Hilferuf von Opel. Dennoch warnte er vor einem kategorischen Nein: „Wenn die Geschäftsführung und der Betriebsrat eines großen Automobilbauers sich an die Bundesregierung wenden, dann muss man zuhören. Denn in Deutschland hängt etwa jeder siebte Arbeitsplatz direkt oder indirekt von der Automobilindustrie ab.“ Es passiere eine ganze Menge, so Wend. „Wir werden aber nicht in vollem Umfang das erfüllen können, schon aus finanziellen Gründen nicht, was Opel von uns erwartet.“
Die Automobilbranche leidet angesichts der Verunsicherung der Verbraucher und Unternehmen in Folge der Finanzkrise unter einer drastisch sinkenden weltweiten Nachfrage. Mehrere Hersteller haben deshalb bereits vorübergehende Produktionskürzungen beschlossen.
Besonders hart trifft es den Opel-Mutterkonzern GM, der zurzeit Milliardenverluste verkraften muss. Am Montag hatte GM einen weiteren schweren Rückschlag erlitten. Die Deutsche Bank strich in einer Analyse das Kursziel für das Papier komplett auf Null und schickte die bereits massiv abgestürzte Aktie auf noch rasantere Talfahrt. Der Titel brach an der Wall Street um 25 Prozent auf 3,27 Dollar ein.
