Opel
Merkel und Obama wollen Opel-Kooperation

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstagabend in einer Videokonferenz mit US-Präsident Barack Obama über den angeschlagenen US-Autobauer General Motors (GM) und dessen deutsche Tochter Opel gesprochen.

HB BERLIN/NEW YORK. Wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm mitteilte, wurde bei dem Gespräch, das vor allem der Vorbereitung des G20-Treffens und des Nato-Gipfels Anfang April diente, eine enge Abstimmung vereinbart. Obama hatte zuvor die Vorstellung eines Plans zur Rettung der US-Autoindustrie „in den nächsten Tagen“ angekündigt.

„Wir müssen eine US-Autoindustrie erhalten“, sagte Obama in einer virtuellen Pressekonferenz, bei der er via Internet gestellte Fragen von Bürgern beantwortete. Er fügte jedoch hinzu, dass die Autobauer weiterhin einige „drastische Änderungen“ vornehmen müssten, um profitabel zu werden.

Das „Wall Street Journal“ berichtete, GM und der ebenfalls angeschlagene Konkurrent Chrysler könnten unter Auflagen mit Staatshilfen rechnen. Obama und die von ihm eingesetzte Auto-Kommission wollten den Konzern nicht pleite gehen lassen, verlangten aber weitere Einschnitte von Management, Gewerkschaften und Gläubigern. Für eine Entscheidung der US-Regierung müssen die Konzerne bis zum kommenden Dienstag ihre endgültigen Sanierungskonzepte vorlegen.

In Deutschland zeigte sich anders als der Bund Rheinland-Pfalz zu einer vorübergehenden Beteiligung an Opel bereit. Die Voraussetzung sei allerdings ein „tragfähiges Konzept“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) im Mainzer Landtag. Zudem müsse Opel eindeutig von GM abgegrenzt werden.

Auch Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel machte sich für eine direkte staatliche Beteiligung an Opel stark gemacht. Ein Aus für Opel wäre „eine Katastrophe, das müssen wir verhindern“, sagte Schäfer-Gümbel der Mainzer „Allgemeinen Zeitung“.

Das Unternehmen brauche ein klares Signal: „Ja, die Politik ist bereit, zu helfen“, sagte der SPD-Politiker. Wenn es nicht gelinge, Industrieunternehmen als strategische Partner für Opel zu gewinnen und wenn staatliche Bürgschaften nicht ausreichten, „dann muss die Politik bereit sein für eine direkte Unternehmensbeteiligung“.

Merkel lehnt einen Einstieg des Staates bislang ab. Mögliche Staatsbürgschaften macht die Bundesregierung von mehreren Bedingungen abhängig. Unter anderem fordert auch sie eine Trennung von GM, damit keine deutschen Steuergelder in die USA abfließen.

Opel will mit der britischen Schwester Vauxhall eine eigenständige europäische Gesellschaft gründen, an der GM nur noch eine Minderheitsbeteiligung hält. Dafür benötigt der Autobauer unter anderem Staatshilfen von 3,3 Mrd. Euro.

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