Oppositionsrolle "nicht so einfach"
Die Grünen reden wieder über Inhalte

Die Grünen suchen in ihrer neuen Rolle als Oppositionspartei nach neuer geistiger Nahrung. „2006 ist für die Grünen das Jahr, die inhaltliche Debatte über Konzepte und neue Themen zu beleben“, sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke dem Handelsblatt.

BERLIN. Nach der Bundesvorstandsklausur am Montag und Dienstag in Berlin beginnt am Mittwoch die traditionelle Winterklausur der Fraktion in Wörlitz (Sachsen-Anhalt).

Ziel der Grünen ist nach ihrem Abschied aus der Regierung, ihre Kräfte für die Arbeit in der Opposition zu sammeln. Offiziell betonen Spitzenvertreter der Grünen zwar, bestens für die Aufgabe gerüstet zu sein. Doch hinter den Kulissen gibt es durchaus Zweifel, nach sieben Jahren in der Regierung auch in der Opposition in der erforderlichen Qualität und Schnelligkeit agieren zu können. Natürlich sei der Umstieg von einer Regierungspartei zur Oppositionsrolle „nicht so einfach“, sagt offen als eine der wenigen Sylvia Kotting-Uhl, Landesvorsitzende in Baden-Württemberg und Sprecherin für Umweltpolitik. Nach den Bundestagswahlen vergangenen September sind die Grünen nach FDP und Linkspartei nur drittstärkste Oppositionskraft im Parlament, wollen aber die Oppositionsführerschaft erringen.

Das fällt schwer. Meinungsforscher wie Manfred Güllner vom Forsa-Institut sprechen zumindest in diesen ersten Wochen von „Schwierigkeiten“ der Grünen, sich Gehör zu verschaffen. Das liegt auch daran, dass die Grünen als kleinste Oppositionspartei erst zuletzt ein Rederecht im Bundestag haben – dann, wenn sich die Reihen im Plenarsaal längst gelichtet haben. Die Landtagswahlen im März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt dienen der Partei selbst als „erstes Feedback der Wähler, inwieweit die Grünen die Oppositionsrolle angenommen haben“, so Lemke.

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