Panzer und U-Boote
Von der Leyen knickt im Rüstungsstreit ein

Richtungswechsel der Verteidigungsministerin: Ursula von der Leyen weicht von ihrem Kurs ab, nur „friedliche“ Technologien in den Fokus der Rüstungsindustrie zu stellen. U-Boote und Panzer seien für Deutschland wichtig.
  • 0

BerlinBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt sich im Streit um Schlüsseltechnologien der deutschen Rüstungsindustrie kompromissbereit. Hatte sie bislang lediglich Technologien für Aufklärung, Verschlüsselung und Schutz für unerlässlich erklärt, setzt sie sich nun auch für U-Boote und Panzer als Schlüsseltechnologien ein.

„Der verteidigungspolitische Bedarf der Bundeswehr allein reicht für eine Definition als Schlüsseltechnologie zwar nicht aus. Aber diese Technik und die Weltmarktführerschaft bieten die Möglichkeit, international und sicherheitspolitisch Einfluss auszuüben“, heißt es einem 14 Seiten umfassenden „Gedankenpapier zur Festlegung wehrtechnischer Schlüsseltechnologien“, das dem Handelsblatt vorliegt. Deutschland ertüchtige seine Partner „natürlich auch und nicht zuletzt durch den verantwortungsbewussten Verkauf von wehrtechnischer Technologie und trägt damit auch zur Stabilität in latent instabilen Regionen bei“.

Damit greift die Ministerin die Argumente ihrer Kritiker aus der Koalition und der Industrie auf, die ihr eine zu enge Definition der Schlüsseltechnologien vorgeworfen hatten. Von der Leyen fordert in dem Papier aber weiter von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ein „klares industriepolitisches Bekenntnis inklusive grundsätzlicher Exportperspektive“, damit „die Branche zuverlässig zur Schlüsseltechnologie erklärt“ werden könne.

Derzeit versucht eine Staatssekretärsrunde aus Verteidigungs-, Wirtschafts- und Außenministerium, unter Aufsicht des Kanzleramts eine Einigung zu finden. Das nächste Treffen ist für Dezember angesetzt.

Der Autor ist Ressortleiter Wirtschaft und Politik.
Thomas Sigmund
Handelsblatt / Ressortleiter Politik und Leiter des Hauptstadtbüros
Till Hoppe
Till Hoppe
Handelsblatt / Europa - Korrespondent in Brüssel

Kommentare zu " Panzer und U-Boote: Von der Leyen knickt im Rüstungsstreit ein"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%