Panzer und U-Boote Von der Leyen knickt im Rüstungsstreit ein

Richtungswechsel der Verteidigungsministerin: Ursula von der Leyen weicht von ihrem Kurs ab, nur „friedliche“ Technologien in den Fokus der Rüstungsindustrie zu stellen. U-Boote und Panzer seien für Deutschland wichtig.
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Kehrwende: Ursula von der Leyen will nun auch den Wert von Panzern erkannt haben. Quelle: AFP

Kehrwende: Ursula von der Leyen will nun auch den Wert von Panzern erkannt haben.

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BerlinBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt sich im Streit um Schlüsseltechnologien der deutschen Rüstungsindustrie kompromissbereit. Hatte sie bislang lediglich Technologien für Aufklärung, Verschlüsselung und Schutz für unerlässlich erklärt, setzt sie sich nun auch für U-Boote und Panzer als Schlüsseltechnologien ein.

„Der verteidigungspolitische Bedarf der Bundeswehr allein reicht für eine Definition als Schlüsseltechnologie zwar nicht aus. Aber diese Technik und die Weltmarktführerschaft bieten die Möglichkeit, international und sicherheitspolitisch Einfluss auszuüben“, heißt es einem 14 Seiten umfassenden „Gedankenpapier zur Festlegung wehrtechnischer Schlüsseltechnologien“, das dem Handelsblatt vorliegt. Deutschland ertüchtige seine Partner „natürlich auch und nicht zuletzt durch den verantwortungsbewussten Verkauf von wehrtechnischer Technologie und trägt damit auch zur Stabilität in latent instabilen Regionen bei“.

Damit greift die Ministerin die Argumente ihrer Kritiker aus der Koalition und der Industrie auf, die ihr eine zu enge Definition der Schlüsseltechnologien vorgeworfen hatten. Von der Leyen fordert in dem Papier aber weiter von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ein „klares industriepolitisches Bekenntnis inklusive grundsätzlicher Exportperspektive“, damit „die Branche zuverlässig zur Schlüsseltechnologie erklärt“ werden könne.

Derzeit versucht eine Staatssekretärsrunde aus Verteidigungs-, Wirtschafts- und Außenministerium, unter Aufsicht des Kanzleramts eine Einigung zu finden. Das nächste Treffen ist für Dezember angesetzt.

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