Papier sabotiert die Arbeit der Sozialdemokratie
SPD sauer wegen Aufruf zu Schröder-Sturz

Die SPD-Spitze hat mit deutlicher Verärgerung auf einen angeblichen Kettenbrief aus der Parteibasis reagiert, in dem zum Sturz von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) aufgerufen wird.

HB HANNOVER. Das Papier enthalte üble Diffamierungen und sabotiere die Arbeit der Sozialdemokratie, erklärte SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter am Donnerstag in Berlin. In dem Brief heißt es: „Schröder muss gehen - ob er will oder nicht.“ Der Kanzler halte mit „verantwortungslosem Starrsinn“ an der Politik der Agenda 2010 fest, die mit sozialdemokratischen Grundwerten breche. Es gehe nicht darum, die SPD zu spalten. Vielmehr müssten sich SPD-Mitglieder sammeln, „um Gerhard Schröder abzulösen und die SPD und mit ihr die SPD-geführte Regierung zu verteidigen“. Als Kontaktadresse ist in dem Schreiben das Kölner SPD-Mitglied Eva Gürster angegeben. Kritik an der Bundesregierung wegen schlechter Vermittlung der Reformen kam von der nordrhein-westfälischen SPD.

Benneter betonte, die Politik des Kanzlers sei auf mehreren Parteitagen bestätigt worden. „Wer sich auf Parteitagen nicht durchsetzen konnte, sollte jetzt nicht als Querulant die Arbeit von Regierung und Partei zu diffamieren versuchen. Er stellt sich selbst außerhalb der Gemeinschaft.“ Der Generalsekretär ließ offen, ob wegen des Schreibens Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden. Ein Sprecher der nordrhein-westfälischen SPD sagte, der angebliche Kettenbrief sei nach bisherigen Erkenntnissen praktisch nur an Journalisten gesendet worden. „Wir haben nur Anfragen von Journalisten dazu, es hat sich aber noch kein einziges Mitglied an der Basis gemeldet, das den Brief erhalten hätte“, sagte der Sprecher.

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