Eindeutiger dagegen ist der Fall einer alten Dame, die ungewollt Berühmtheit erlangte: Der Arzt hatte auf ihren Namen ein Mittel gegen Erektionsstörungen verschrieben.
Dabei geht es weder Apothekern noch den niedergelassenen Ärzten schlecht. Nach Angabe der AOK verdiente 2003 ein Allgemeinmediziner in Westdeutschland im Schnitt nach Abzug aller Betriebskosten allein mit gesetzlich versicherten Patienten rund 83 000 Euro. In Ostdeutschland waren es 76 000 Euro.
Hinzu kommen die Versorgung von Privatpatienten und individuelle Leistungen, die der Arzt mit dem Patienten direkt abrechnet. Im Schnitt gehören Mediziner noch immer zu den Berufsgruppen, die mit am wenigsten Arbeitslose zu verzeichnen haben.
Warum also noch betrügen? Es scheint ein Mix zu sein aus krimineller Energie, Konkurrenzdruck – und einem intransparenten Abrechnungs- und Kontrollsystem.
Fakt ist: Die Zahl der Ärzte in Deutschland wächst stetig. Von den 307 577 berufstätigen Medizinern in Deutschland im Jahr 2005 waren 126 252 niedergelassene. Gegenüber 2004 kamen 0,7 Prozent hinzu. Das heizt den Futterneid an.
Dieser Wettbewerb trifft auf ein System, in dem Selbstbedienung nicht so schnell auffällt. Der Honigtopf der Kassen ist mit rund 145 Milliarden Euro jährlich gut gefüllt und groß. Und das Honorarsystem ist weder von außen leicht zu durchschauen noch von innen gut zu kontrollieren.
Jährlich handeln Krankenkassen und die Ärzte-Vertretung Kassenärztliche Vereinigung (KV) ein festes Jahres-Honorarbudget für die Mediziner aus. Mehr Geld gibt es prinzipiell nicht. Für seine Leistungen erhält ein Arzt sodann Punkte. Den Punktwert haben Kassen und KVs zuvor anhand des Honorartopfs und der ärztlichen Leistungen im vergangenen Jahr errechnet. Der Arzt meldet seine Leistungen quartalsweise an die KV, die die Punkte in Euro umrechnet und den Betrag überweist.
Wer aber prüft, ob ein Arzt nicht mehr Leistungen ansetzt, als er überhaupt erbracht hat?
Das, so Barmer-Mann Feige, könnten nur die KVs. Die Kassen dagegen bekommen nur die verordneten Leistungen, also etwa Arzneiverschreibungen, zu sehen.
Nur etwa 90 Prozent der abrechenbaren Leistungen sind budgetiert
Nur die Ärztevertreter erhalten damit alle Arztrechnungen und überprüfen sie stichprobenweise: Sind die Angaben plausibel, wirtschaftlich, nachvollziehbar? Ihnen müsste also zum Beispiel auffallen, wenn ein Kollege angeblich mehr Stunden gearbeitet hat, als der Tag Stunden hat.
Das Problem: So dumm betrügen die wenigsten. Meist wird einfach ein bisschen mehr abgerechnet oder, noch cleverer, der Leistungsumfang schleichend erhöht. „Es liegt im Ermessen des Arztes, den Versicherten noch mal einzubestellen“, betont Feige viel sagend. Das ist vielleicht unnötig, aber nicht strafbar.
Ärzte und deren Verbände kontern den Vorwurf einer solchen „Mengenausweitung“ mit dem Argument, mit falschen Abrechnungen schädige man sich und die Kollegen nur selbst, weil zusätzliche Leistungen den Punktewert drückten. Doch das stimmt nur bedingt.
Zum einen trifft das natürlich nicht jene Ärzte, die sowieso wenig verdienen. Ihnen bringt selbst ein reduzierter Punktewert bei gleichzeitig umfassend erschwindelten Punkten noch deutliche Gewinnsteigerungen. Zum anderen sind nur etwa 90 Prozent der abrechenbaren Leistungen budgetiert. Bei Vorsorgemaßnahmen wie Impfungen, aber auch bei ambulanten Operationen müssen die Ärzte keine Deckelung fürchten.
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