Partei bedient «Sonderrollen-Denken»
«Hartz IV» verschafft PDS Zulauf

Ob die Arbeitslosen von der Arbeitsmarktreform Hartz IV profitieren werden, muss sich noch zeigen. Nützen könnte das Gesetz dagegen der PDS.

HB BERLIN. Die PDS wird nach Ansicht von Meinungsforschern von der Ablehnung der Hartz-IV-Reform profitieren können. «Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass die PDS bei der Landtagswahl in Brandenburg im September stärkste Partei wird», sagte Manfred Güllner, Chef des Forsa-Instituts, der Zeitung «Bild am Sonntag». Die Ostdeutschen fühlten sich durch die Arbeitsmarktreform benachteiligt. Dies verhelfe der PDS zu einer «Renaissance».

Reinhard Hilmer, Chef des Infratest/dimap-Instituts, stellte fest: «Die PDS hat ihr Potential verdoppelt. Im Osten steht sie an der Grenze zur 30-Prozent-Marke, und auch im Westen setzt sie zum Sprung auf drei Prozent an.» In Brandenburg sei es «denkbar, dass die PDS bei der Landtagswahl stärkste Partei wird».

Klaus-Peter Schöppner, Chef des Emnid-Instituts, sagte der Zeitung: «In der wirtschaftlich schwierigen Gemengelage ist das Sonderrollen-Denken in Ostdeutschland ausgesprochen lebendig. Das bedient die PDS, die in den Augen der Wähler die einzige reine Ostpartei ist.»

In den neuen Ländern lehnten 75 Prozent der Menschen das Hartz-IV-Gesetz ab, in den alten Ländern 60 Prozent, sagte Schöppner. Während im Westen jeder fünfte Bürger an einen Abbau der Arbeitslosigkeit durch Hartz IV glaube, sei es im Osten nur jeder zehnte.

Ostdeutschland ist durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld II auf der Höhe der jetzigen Sozialhilfe stärker betroffen als der Westen, weil es hier mehr Langzeitarbeitslose gibt.

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