Partei in der Krise
FDP-Planspiele ohne Westerwelle

Im Hinterzimmer macht der einflussreiche „Schaumburger Kreis“ das Unerhörte – und bespricht alle Optionen für die Zeit nach einem Abgang des Parteichefs. Eine Frage bleibt offen: Wie ginge es weiter nach solch einem liberalen Urknall?
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BERLIN. Wenn ein baden-württembergischer FDP-Ehrenvorsitzender gegen den Parteichef aufbegehrt, ist das sein gutes Recht. Wenn Intimfeind Wolfgang Kubicki ihn kritisiert, ist das zu verkraften. Wenn sich aber in einem Berliner Hinterzimmer mehr als ein Dutzend führende Liberale trifft, um alle Optionen eines Rücktritts Guido Westerwelles vom Amt des Parteivorsitzenden und des Außenministers zu besprechen, dann müssen bei dem die Alarmglocken schrillen.

Dienstagabend in der Parlamentarischen Gesellschaft. Ein Ort der Macht. Ein Treffpunkt, an dem Politiker Entscheidungen vorbereiten und Meinungen ausloten. Diesmal sind 17 führende Liberale zu der regelmäßig tagenden Runde des „Schaumburger Kreises“ gekommen. Darunter Bundeswirtschaftsminister und Parteivize Rainer Brüderle, Schatzmeister Hermann Otto Solms, Fraktionsvize Patrick Döring, die Abgeordneten Martin Lindner und Heinrich Kolb. Mehrere Stunden redeten sich die Mitglieder der bürgerlich-liberalen Gesprächsrunde die Köpfe heiß.

Vor allem die Liberalen aus den Landesverbänden, die 2011 im Wahlkampf stehen, machten sich in der streng vertraulichen Runde Luft. Sieben Landtagswahlen sind zu bestehen – die Umfragen für die Bundespartei stagnieren seit Monaten zwischen vier und fünf Prozent. „Die Sorge, dass der Bundestrend die Wahlkämpfer ins Bodenlose reißt, ist riesengroß“, sagten Teilnehmer. Frust gab es vor allem über die glücklose Führungsrolle Westerwelles, angefangen von der Hotelsteuer bis hin zur „Maulwurf-Affäre“.

So groß ist der Frust in der Partei, dass er sich mittlerweile nicht nur im Hinterzimmer artikuliert. Der rheinland-pfälzische FDP-Spitzenkandidat Herbert Mertin etwa bezeichnete Westerwelle gestern als „Klotz am Bein“ im Wahlkampf der Partei. Und aus Baden-Württemberg erreichte Westerwelle ein offener Brief. Bis zum Dreikönigstreffen solle er sein Amt als Parteichef niederlegen. Auch in der Bundestagsfraktion brodelt es: Abgeordnete monieren, ihre Arbeit der vergangenen Monate sei angesichts der desolaten Lage wertlos.

Doch wie könnte ein Abgang Westerwelles aussehen? Alle personellen Optionen, die sich als Lösung aus der misslichen Lage aufdrängen, seien in der Runde angesprochen worden: der Rücktritt von Guido Westerwelle als Parteichef und ein vorgezogener Parteitag, um einen Nachfolger zu wählen.

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  • findet ihr das Gut?

  • Diese Partei hat nur noch eine verschwindend geringe längerfristige Chance:
    Vollständiger Neuanfang ohne Schreihälse, rechthaberische besserwisser und Klientelpolitik erster Güte.
    Mit anderen Worten: Ohne Westerwelle/Homburger/Lindner und andere "alte" Köpfe durch das Unter-5%Tal der Tränen.
    Kurzfristig definitiv aus den Parlamenten abgewählt.
    Hasta la vista!

  • Ausverkauf der Eitelkeiten...
    Viel ist nicht geblieben an ihm, selbst der Spass ist fort. Wenn er geht, geht ein peinliches Übel der deutschen Aussenpolitik und der Politik insgesamt, aber was bleibt? Der Rest der FDP ist gänzlich unbrauchbar, alles Restewelles. Und tatsächlich die FDP scheint lautlos zu implodieren.
    Heute hat jemand auf ebay ein kleines Kunstwerk eingestellt und es "Westerwelle schmilzt wie ein Schneehaufen" genannt: http://cgi.ebay.de/120660873554 - nun, ich wette spätestens im Frühjahr ist er weg.

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