Partei in der Krise
Unangenehme Urlaubszeit für die SPD

Die SPD muss sich erneut für Dienstfahrten im Urlaub rechtfertigen, ärgert sich über die schlechtesten Umfragewerte seit einem Jahr – und Kanzlerkandidat Steinmeier schafft es im Fernsehen nicht einmal zum Quoten-Knüller. Sogar die Haudrauf-Action „Vier Fäuste gegen Rio“ lockte mehr Zuschauer.

BERLIN. Am Dienstagabend, zur besten Sendezeit, um viertel nach acht, zeigte das ZDF die Doku „Kandidat Steinmeier“. Es war ein Film wie für Frank-Walter Steinmeier gemacht, über seine Jugend, das Leben als zweiter Mann hinter Gerhard Schröder, als Außenminister, als SPD-Spitzenmann und als Freund des Wanderns in seinem Urlaubsort in Südtirol. Natürlich, einer wie er fährt mit dem Dienstwagen in die Ferien, schließlich muss er auch die leidigen Bodyguards ertragen, die einen in seiner Position beschützen.

Der Film und die Sache mit den Dienstwagen bescherten dem Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestern gleich drei schlechte Nachrichten. Laut Meinungsforschungsinstitut Forsa wollen nur noch 20 Prozent der Deutschen die SPD wählen – so wenige wie zuletzt im August 2008. Forsa hatte in den Tagen rund um die Dienstwagenaffäre von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gefragt.

„Mit der Affäre ist all das Gras weggefressen worden, das gerade über die SPD und ihre Unzulänglichkeiten gewachsen war“, erklärt Forsa-Chef Manfred Güllner die Zahlen. Am Tag, als die Affäre bekannt wurde, seien sogar nur 16 Prozent für die SPD gewesen. 16 Prozent für die älteste Volkspartei.

„Das nimmt keiner mehr für voll, was der Güllner da anrichtet“, schimpfte der Sprecher der Linken in der SPD und Bundestagskandidat in Berlin, Björn Böhning. Er sei im Wahlkampf jedenfalls nicht auf die Sache mit dem Dienstwagen angesprochen worden. Die Meinungsforscher von Emnid sehen die SPD zumindest bei 23 Prozent.

Fakt bleibt: In allen Umfragen liegt Schwarz-Gelb vorne. Schlimmer noch: Offenbar nutzt die Union die Dienstwagenaffäre weiter und produziert die zweite schlechte Nachricht für Steinmeier: Nicht nur Schmidt, auch die Minister Olaf Scholz, Wolfgang Tiefensee, Sigmar Gabriel, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Brigitte Zypries fuhren mit dem Dienstwagen in den Urlaub.

Eine entsprechende Antwort auf die Anfrage des Bundestagsabgeordneten Alexander Bonde (Grüne) hatte das Bundesinnenministerium vergangene Woche zur Abstimmung an die Ministerien gesendet. Bonde hätte sie am Montag erhalten sollen, aber es gab Probleme. Dafür konnte er den Inhalt gestern in zwei Regionalzeitungen im unionsregierten Niedersachsen lesen. Bonde hat sich beim Bundestagspräsidenten beschwert. „Mit der Versendung hat es jedes Ressort weitergeben können“, hieß es im Innenministerium.

Dabei wäre außerhalb von Wahlkampfzeiten alles halb so schlimm, schließlich stehen auch Horst Seehofer und Ilse Aigner (beide CSU) auf der Liste. Auch hat kein Minister gegen die Verordnung verstoßen, sondern den geldwerten Vorteil artig versteuert. Aber die SPD-Riege steht im Wahlkampfteam Steinmeiers, das macht die Sache zum Politikum.

Als sei das alles nicht genug, erreichte Steinmeier gestern auch noch die schlechte Nachricht Nummer drei: Als Hauptfigur der ZDF-Doku schaffte der Kandidat es nur mit Mühe über die Fünf-Prozent-Hürde im TV-Quotenrennen – trotz vorheriger Werbung der SPD im Internet. Sogar der Haudrauf-Film „Vier Fäuste gegen Rio“ lockte mehr Zuschauer. Kommende Woche folgt Teil 2 im ZDF: „Kanzlerin Merkel“.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent
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