Partei in NRW vor ungewisser Zukunft
Zerfällt die AfD-Landtagsfraktion?

Die AfD in NRW hat einiges anzupacken. Die tief zerstrittene Landespartei braucht eine neue Spitze. Ein geplanter Parteitag mit Vorstandswahl wurde abgeblasen. Im Düsseldorfer Landtag hängt die Zukunft an vier Personen.
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Düsseldorf Sein oder Nichtsein? Die Schicksalsfrage für die nordrhein-westfälische AfD im Düsseldorfer Landtag hängt an vier Personen. Nach dem Austritt des Fraktionsvorsitzenden Marcus Pretzell, seines Vize Alexander Langguth und des Abgeordneten Frank Neppe ist die AfD-Fraktion auf 13 Mitglieder dezimiert. „Sollten vier weitere Abgeordnete gehen, verliert die AfD ihren Fraktionsstatus“, sagt ein Sprecher des Landtags. Sie muss mindestens auf fünf Prozent der insgesamt 199 NRW-Parlamentarier kommen. Das schreibt das Abgeordnetengesetz vor und setzt die rechtspopulistische Fraktion unter ihrem neuen Vorsitzenden Markus Wagner erheblich unter Druck.

Hält in NRW der Exodus an, mit dem die AfD auch bundesweit konfrontiert ist, könnte es zugleich eng werden für den mit gut 4500 Mitgliedern größten AfD-Landesverband. „Wenn es weitere Austritte gibt und die Fraktion zerfällt, könnte das den Niedergang der Landespartei einleiten“, sagt Extremismusforscher Alexander Häusler. Wie wahrscheinlich ist dieses Szenario angesichts der Tatsache, dass die große Mehrheit der Abgeordneten zumindest bei ihrem Einzug in den Landtag im Mai als Pretzell-Getreue galt?

Experte Häusler glaubt: „Ob es weitere Überläufer zu Pretzell gibt, und wie sich die derzeitige Dynamik weiterentwickelt, zeigt sich wahrscheinlich erst nach dem Parteitag.“ Der sollte am 14. und 15. Oktober in Wiehl bei Köln stattfinden, wurde aber ganz kurzfristig abgeblasen. Der derzeitige NRW-Vorsitzende Martin Renner, Erzrivale von Pretzell und Rechtsaußen-Vertreter, hatte die kurzfristige Absage mit Sicherheitsbedenken begründet. Innenministerium und die Polizei vor Ort widersprachen dieser Einschätzung klar.

Häusler sagt, hinter der Verschiebung stecke ein anderer Grund: „Renner muss in dem schwelenden schweren Konflikt die Situation erst einmal befrieden.“ Er brauche mehr Zeit, um abzuschätzen, ob noch mehr AfD-ler von Bord gehen. Es gebe Hinweise, dass Aussteiger aus NRW-Fraktion oder Landespartei als Verräter beschimpft würden.

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