Parteiausschluss
SPD braucht für Sarrazin-„Säuberung“ wohl ein Jahr

Die Äußerungen von Thilo Sarrazin über mangelnde Integrationsbereitschaft türkischer und arabischer Einwanderer hält die SPD weiter in Atem. Offiziell wurde heute das Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin eröffnet. Mit einer raschen Entscheidung ist aber nicht zu rechnen.
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HB ISTANBUL/BERLIN. Das SPD-Ausschlussverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator und Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wird nach Einschätzung von Parteichef Sigmar Gabriel „mindestens ein Jahr“ dauern. „Das deutsche Parteienrecht will keine Säuberung“, sagte Gabriel am Mittwoch zum Abschluss seines Türkei- Besuchs in Istanbul.

Bei seinen Gesprächen mit türkischen Politikern hätten die Thesen Sarrazins keine große Rolle gespielt. Allerdings sei er von Schülern eines deutschsprachigen Gymnasiums in Istanbul darauf angesprochen worden. Denen habe er gesagt, dass er Sarrazin aus der Partei „rausschmeißen“ wolle.

Gabriel kritisierte Sarrazins Äußerungen zur mangelnden Integrationsbereitschaft türkischer und arabischer Einwanderer erneut scharf: „Nie wieder werden wir soziale Fragen und genetische Fragen verknüpfen“, betonte der SPD-Vorsitzende mit Blick auf die deutsche Geschichte. Allerdings habe die SPD Probleme mit der Integration ausgeblendet, „aus Angst, in der ausländerfeindlichen Ecke zu laden“.

Die SPD eröffnete am Mittwoch offiziell das Ausschlussverfahren gegen Sarrazin. Die Anträge des Bundesvorstands und des Berliner Landesverbands gegen den 65-Jährigen seien bei dessen Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf eingegangen, bestätigte der Kreisvorsitzende Christian Gaebler. Sarrazin hat angekündigt, gegen einen möglichen Parteiausschluss vorzugehen.

Kommentare zu " Parteiausschluss: SPD braucht für Sarrazin-„Säuberung“ wohl ein Jahr"

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  • „in berlin gibt es ein bisschen zu viele Deutsche.“ Dieser Satz des türkischen Regisseurs Neco Celik gegenüber der berliner Zeitung macht deutlich, wohin die Reise gehen wird, wenn das deutsche Volk dies zulässt. Noch wäre Zeit zur Umkehr, wenn auch die Demographie-Uhr im rasenden Tempo dem Tag entgegentickt, an dem wir Deutschen zur Minderheit im eigenen Land werden. Auf dem Weg zur berliner Türkenrepublik helfen viele mit. Sie heißen bülent Arslan, Canan bayram, Kenan Kolat, Vural Öger, Cem Özdemir und Aygül Özkan, aber auch Hans-Christian Ströbele, Claudia Roth, Klaus Wowereit und Renate Künast.

  • Selig die Narren die sichselber Richten

  • Sarrazin sollte endlich eine neue Partei gründen.

    Er erwartet doch nicht etwa ernsthaft, dass sich mit den etablierten Parteien irgendetwas ändern wird? Es fehlen einfach die Alternativen.

    Wer soll den bitte Deutschland in Zukunft führen?
    Merkel?
    Röttgen?
    Westerwelle?
    Gabriel?
    Nahles?
    Künast?
    Trittin?
    Roth?

    Armes Deutschland kann ich da nur sagen.

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