Parteiausschluss: SPD-Unterstützung für Thilo Sarrazin

Parteiausschluss
SPD-Unterstützung für Thilo Sarrazin

Seiner drohenden Abberufung als Bundesbank-Vorstand war Thilo Sarrazin in der vergangenen Woche zuvorgekommen, indem er um seine Entlassung zum Monatsende bat. Jetzt geht die SPD-Spitze gegen ihn vor. Doch immer mehr Stimmen wenden sich gegen das Vorhaben, Sarrazin aus der Partei auszuschließen.
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HB BERLIN. Das Vorstandsmitglied Martin Schulz sagte der „Bild“-Zeitung: „Ein Parteiverfahren gegen ihn, ist leider genau das, was sich dieser schamlose Selbstvermarkter wünscht.“ Schulz, der der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament vorsitzt, fügte hinzu: „Wir sollten uns mit den Themen Sarrazins befassen und nicht so sehr mit der Person.“

Der SPD-Vorstand will am späten Montagvormittag formal über die Einleitung des Parteiordnungsverfahrens entscheiden. Zur Last gelegt wird Sarrazin, dass er seine muslimkritischen Integrationsthesen teilweise genetisch begründet.

Zuvor hatten sich bereits der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Ex-Bundestagsfraktionschef Peter Struck gegen einen Ausschluss Sarrazins ausgesprochen. Parteichef Sigmar Gabriel bekräftigte, die SPD dürfe nicht zulassen, dass sie für dessen Thesen mit in Anspruch genommen werde. Ein freiwilliges Ausscheiden wie aus dem Vorstand der Bundesbank lehnt Sarrazin ab.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU) warf Sarrazin eine „verzerrte Darstellung“ vor. „Er spricht Halbwahrheiten aus“, sagte sie im Deutschlandfunk. Zugutehielt sie Sarrazin allerdings, dass er eine wichtige Debatte ausgelöst habe. Diese müsse als „Tempobeschleuniger“ dienen. „Wir haben keine Zeit zu verlieren“, sagte Böhmer.

Sarrazin hatte in der vergangenen Woche um seine Entlassung aus dem Bundebankvorstand gebeten. Dass der Bundesbanker freiwillig den Rückzug antrat, passte indes so gar nicht zu dem eitlen und streitbaren SPD- Politiker. Mancher hielt gar eine wundersame Läuterung für möglich. Weit gefehlt. Nun kommt heraus, dass die Beamten von Bundespräsident Christian Wulff bei der Einigung kräftig mitgemischt haben - und der 65-Jährige eine spürbar höhere Pension durchgesetzt haben soll.

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SPD-Unterstützung für Thilo Sarrazin

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  • Man kann der SPD nur wünschen, dass sich die besonnenen durchsetzen und das Ausschluss-Debakel für Sarrazin leise weinend begraben. Vor allem für Siegmar Gabriel wird es gefährlich, wenn er weiter mit einem so überaus kurzen intellektuellen Hemdchen das Scheinwerferlicht sucht. Das merken inzwischen auch die bürger ohne Hauptschulabschluss, dass er nur Phrasen drischt.
    Einen weiteren Führungswechsel kann sich die Partei wohl kaum leisten, obwohl er dringendst notwendig erscheint.

  • Man kann der SPD nur wünschen, dass sich die besonnenen durchsetzen und das Ausschluss-Debakel für Sarrazin leise weinend begraben. Vor allem für Siegmar Gabriel wird es gefährlich, wenn er weiter mit einem so überaus kurzen intellektuellen Hemdchen das Scheinwerferlicht sucht. Das merken inzwischen auch die bürger ohne Hauptschulabschluss, dass er nur Phrasen drischt.
    Einen weiteren Führungswechsel kann sich die Partei wohl kaum leisten, obwohl er dringendst notwendig erscheint.

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