Parteiausschlussverfahren beginnt angeblich am Freitag
Für Hohmann wird es jetzt ernst

Das Ausschlussverfahren der Hessen-CDU gegen den umstrittenen Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann soll nach Informationen von „Focus Online“ bereits an diesem Freitag beginnen.

HB WIESBADEN/FULDA. Bisher hatte es nur vage geheißen, das Verfahren werde noch im November beginnen. Beim hessischen CDU-Landesverband war am Abend niemand zu erreichen. Parteisprecher Michael Brand hatte am Nachmittag auf Anfrage keinen Termin für die Landesvorstandssitzung nennen wollen.

Am Donnerstagabend fand hinter verschlossenen Türen ein Parteitag der Fuldaer CDU mit ihrem Abgeordneten Hohmann statt. Dort sollte der 55-Jährige die Chance erhalten, die Affäre vor den Mitgliedern aus seiner Sicht darzustellen. Hohmann selbst wollte sich nicht zu dem Treffen äußern. Er war in der vergangenen Woche wegen seiner als antisemitisch kritisierten Rede am 3. Oktober aus der Unions- Bundestagsfraktion ausgeschlossen worden.

Fuldas Oberbürgermeister Gerhard Möller sagte vor Beginn der Sitzung: „Wir werden das Parteiausschlussverfahren nicht mehr beeinflussen können. Da gibt es keine Chance.“ An der Parteibasis gebe es aber einen großen Bedarf, „sich auszusprechen“. Der Bürgermeister von Künzell, Peter Meinecke, sagte dem Hessischen Rundfunk: „Die Basis ist sehr beunruhigt.“

Die CDU im hessischen Lauterbach will das Parteiausschlussverfahren gegen Hohmann abwenden: In einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an CDU-Landeschef und Ministerpräsident Roland Koch warnte der Stadtverbandsvorsitzende Michael Apel vor einer Spaltung der Partei.

In dem Brief der CDU Lauterbach heißt es: „Viele Bürgerinnen und Bürger haben uns offen mitgeteilt, dass sie nicht mehr CDU wählen werden. Wir haben mehrere Mitglieder, die ihren Austritt aus der CDU für den Fall des Parteiausschlusses angekündigt haben.“ Die Menschen verurteilten die Rede Hohmanns, seien aber „tief verbittert über den Umgang der CDU mit ihrem Wahlkreisabgeordneten“.

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