Parteienforscher
Merkel könnte mit „ramponiertem“ Wulff leben

Auch wenn Wulff als Bundespräsident nicht zurücktreten will - die SPD bietet ihre Hilfe bei der Nachfolger-Suche an. Doch Merkel steht zu Wulff – aus gutem Grund, wie der Parteienforscher Langguth weiß.
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Berlin/DüsseldorfNach Einschätzung des Parteienforschers Gerd Langguth wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den umstrittenen Bundespräsidenten Christian Wulff nicht fallen lassen. „Ich bin sicher, dass Merkel im Moment keine weitergehenden Überlegungen hat, zumal sie weiß, dass formal der Bundespräsident eine starke Stellung hat. Einen Minister kann sie entlassen, einen Bundespräsidenten nicht“, sagte der Professor an der Universität Bonn Handelsblatt Online. Nur wenn dieser gegen Bundesgesetze oder gar gegen das Grundgesetz verstoße, könne das Bundesverfassungsgericht eine entsprechende Entscheidung über eine Ablösung treffen. „Merkel dürfte ein - wenngleich ramponierter - Bundespräsident Wulff lieber sein als ein neuer Bundespräsident oder Bundespräsidentin mit unsicherem Ausgang hinsichtlich des Ergebnisses.“

Mit Blick auf die jüngsten Nachfolgespekulationen und den in Medienberichten genannten möglichen Wulff-Nachfolger Thomas de Maiziere sagte Langguth: „Man sollte die Meldungen hinsichtlich eines Kandidatenwettrennens aus dem Unionslager nicht überschätzen.“ Die Person, auf die es ankomme, sei die Kanzlerin. „Sie dürfte überhaupt kein Interesse an einer baldigen Bundesversammlung haben, in denen es für die jetzige Koalition nur eine Mehrheit von vier Stimmen gibt.“

Gleichwohl gibt es nach Langguths Einschätzung bei der Union „sowas wie eine passive, resignative Stimmung“ zu Wulff. „Es gibt insgesamt in der Union ein ungutes Gefühl über Wulff, auch wenn er nichts getan hat, was justitiabel wäre“, sagte der Politikwissenschaftler. „Gäbe es aber einen Plan B in der Union, wären die Umstände schon längst bekannt geworden“, fügte Langguth hinzu. „Personalspekulationen sind immer in den Medien sehr beliebt, und sicher wäre auch Thomas de Maiziere prinzipiell ein guter Kandidat.“

Für den Fall eines Rücktritts von Wulffs forderte die SPD einen über Parteigrenzen hinweg akzeptablen Kandidaten. Merkel erneuerte in der Kredit- und Medienaffäre des Staatsoberhaupts allerdings ihre Erwartung, dass Wulff alle noch offenen Fragen beantwortet. Ansonsten bekräftigte die Kanzlerin ihre „Wertschätzung“ für den seit einem Monat in der Kritik stehenden Bundespräsidenten.

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  • Variante 1: Man schlägt den Sack (Wulff) und meint den Esel (Merkel).
    Variante 2: Man vernebelt mit einer dünnen Story, daß in der zwischenzeit haus & hof des Landes für eine sagenhafte Eurorettung verspielt wird.
    Das Einzige, was ich Herrn Wulff vorwerfé, ist, daß er, obwohl Berufspolitiker, merkwürdigerweise völlig laienhaft mit den Medien umgeht.

  • Variante 1: Man schlägt den Sack (Wulff) und meint den Esel (Merkel).
    Variante 2: Man vernebelt mit einer dünnen Story, daß in der zwischenzeit haus & hof des Landes für eine sagenhafte Eurorettung verspielt wird.
    Das Einzige, was ich Herrn Wulff vorwerfé, ist, daß er, obwohl Berufspolitiker, merkwürdigerweise völlig laienhaft mit den Medien umgeht.

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