Parteienforscher Probst
„SPD steckt in tiefer Krise“

Die SPD steckt nach Ansicht des Bremer Parteienforschers Lothar Probst in einer tiefen Krise. „Es ist eine Führungskrise, es ist eine Orientierungskrise, es ist eine personelle Krise, die die Partei gegenwärtig zu meistern hat“, sagte der Professor an der Universität Bremen. Für die nächste Bundestagswahl ist er eher pessimistisch.

HB BREMEN. Die Partei müsse jetzt „die Krise annehmen und nicht mit schönen Formeln verdrängen“. Die Führungsleute sollten gemeinsam einen Ausweg suchen, sagte der Professor an der Universität Bremen in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa.

„Die Partei hat ihre neue strategische Position noch nicht gefunden, sie ist in sich zerrissen“, sagte Probst. Komplett gespalten sieht er die SPD zwar nicht, aber zumindest sei die Richtungsfrage nicht geklärt, „und es gibt niemanden im Moment, der die Autorität hätte, da einen Schlusspunkt zu setzen“.

Die Partei habe einen Kandidaten an der Spitze, der höchst umstritten sei. Es gebe bisher auch noch keine klare strategische Orientierung zum Umgang mit der Linken, zudem habe die SPD noch keinen Weg gefunden, wie sie die Wähler bei der nächsten Bundestagswahl wieder zurückgewinnen wolle.

Aus Probsts Sicht ist ein Wahlergebnis wie bei der Bundestagswahl 2005 derzeit für die SPD in weiter Ferne: „Im Moment wäre die SPD wahrscheinlich froh, wenn sie bei einer Bundestagswahl mit 30 Prozent abschneiden würde.“ Das Hin und Her bei der Landtagswahl in Hessen habe zu einer tiefen Verunsicherung der Anhänger geführt.

Allerdings sei es noch mehr als ein Jahr hin bis zur nächsten Bundestagswahl: „Es kann durchaus sein, dass die SPD wieder einen Boden findet und es dann wieder aufwärtsgeht.“ Dazu sei etwa die Führungsfrage zu klären: Man müsse entscheiden, ob man mit dem Parteivorsitzenden Kurt Beck in den Bundestagswahlkampf ziehen wolle oder nicht. „Ich glaube nicht, dass es durchzuhalten ist, diese Frage noch so lange aufzuschieben, wie er es erklärt hat.“

Über ihr Verhältnis zur Linken sollte die SPD „eine offene Diskussion führen, die nicht nur machtpolitisch und taktisch bestimmt ist“, meinte Probst. „Vielleicht muss sich die SPD aber auch grundsätzlich vom Gedanken verabschieden, dass sie die exklusive Arbeiterpartei ist. Das ist sie nicht mehr.“

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