Parteienfoscher
Rosige Zeiten für die Piraten

Die Piratenpartei hat nach ihrem Sensationserfolg in Berlin beste Chancen, sich im deutschen Parteiensystem festzusetzen. Ein Politikexperte begründet dies mit dem unverwechselbaren Markenkern der Polit-Freibeuter.
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BerlinDer etablierten Parteien müssen sich nach dem Erfolg der Piratenpartei bei der Berlin-Wahl nach Einschätzung des Politologen Oskar Niedermayer auch über die Hauptstadt hinaus auf die neue Konkurrenz einstellen. „Das ist kein Berliner Phänomen. Ich glaube, dass die Piraten mit dem Thema Transparenz einen sehr guten Markenkern haben“, sagte Niedermayer am Montag im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Die Partei treffe damit einen Nerv der jüngeren Generation.

Ähnlich wie die Umweltbewegung einst einen klaren Wertbezug gesucht und ihn bei den Grünen gefunden habe, erkennten heute viele Wähler die Transparenz in der Politik als zentralen Wert. Das nutze den Piraten auch über Berlin hinaus. „Sie haben mit dem Abgeordnetenhaus jetzt eine Bühne für ihre Forderungen. Wenn sie die sinnvoll nutzen, könnten sie auch in anderen Ländern Erfolge feiern“, sagte Niedermayer. Ihre mittelfristige Existenz hätten sie durch die staatliche Parteienfinanzierung nunmehr gesichert.

Zudem hätten sie vom Frust der Nichtwähler profitiert, sagte Niedermayer. Nach Zahlen von Infratest Dimap lockte die Piratenpartei rund 23.000 Bürger zurück an die Urne, die zuvor nicht gewählt hatten. Und sie zogen Wähler von allen etablierten Parteien ab. Allein von den Grünen wechselten rund 17.000 Wähler zu ihnen. Dabei mobilisierte die Netz-Partei nicht nur junge Wähler: In allen Alters- und Berufsgruppen außer bei Rentnern waren sie erfolgreich, erreichten in Berlin sogar 17 Prozent bei den 25- bis 34-Jährigen. Insgesamt reichte es für 8,9 Prozent und 15 Sitze im Abgeordnetenhaus. Mehr Kandidaten hatte die Partei auch gar nicht aufgestellt.

Ein weiterer Grund für den rasanten Aufstieg kurz vor der Wahl ist nach Ansicht Niedermayers die Aufmerksamkeit in den Medien. Fernsehen, Radio und Zeitungen haben sich spätestens ab Mitte August ganz besonders auf die junge Partei gestürzt. Da tauchten die Piraten in Wahlumfragen regelmäßig gesondert auf, nachdem sie mehr über drei Prozent lagen. „Das ist ein riesiges Mobilisierungsinstrument“, sagte Niedermayer.

Auch davon abgesehen hätten die Piraten in Berlin optimale Wahlkampfbedingungen vorgefunden, sagte Niedermayer. „In einem Stadtstaat sind die Wähler leichter zu erreichen als in einem Flächenland.“ Der Wahlkampf sei günstiger zu finanzieren als in Flächenländern wie Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen. Daher dürfe man auch noch nicht von einem bundespolitischen Erfolg der Piraten ausgehen. „Das ist noch zu weit weg, und ich glaube, es gibt in Berlin erstmal genügend zu tun und genügend für uns zu lernen“, sagte auch ihr Spitzenkandidat Martin Delius zu n-tv.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Hallo,
    wenn diese Partei, resp. deren Abgeordnete, nicht den Fehler macht sich ebenfalls "auf Kosten des Volkes den persönlichen Nutzen zu mehren", könnte daraus eine etablierte Partei werden.
    Das und die Befähigung sich Fachkompetenz anzueignen wird nur die Zukunft zeigen.

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