Parteigründer soll ausgeschlossen werden
Schill-Partei: Abschied vom Gründer und dessen Namen

Zuerst war Ronald Schill der gefeierte Parteigründer, nun soll er die Ursache allen Übels in den eigenen Reihen sein. Nach dem Scheitern der Hamburger Koalition will die Schill-Partei ihren Gründer ausschließen.

HB DÜSSELDORF. Bausenator Mario Mettbach sagte am Dienstag in Hamburg, der Bundesvorstand der Partei werde mit eindeutiger und klarer Mehrheit Schill seiner Mitgliederrechte entheben. Er werde zudem der Hamburger Bürgerschafts-Fraktion vorschlagen, Schill aus der Fraktion auszuschließen. Schill sei eindeutig die Ursache für das Scheitern der Koalition mit CDU und FDP.

Name soll geändert werden

Mettbach sprach sich zudem für eine Namensänderung der Partei aus, deren Langname „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ lautet. „Ich werde auf Dauer keiner Partei angehören, die diesen (Schills) Namen als Kürzelbezeichnung führt.“ Einen entsprechenden Beschluss müsse ein Bundesparteitag fassen.

Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hatte zuvor die Auflösung der Koalition erklärt, die seit zwei Jahren existiert. Durch verbale Ausfälle und persönliche und politische Erpressungen durch Schill sei eine gute Arbeit der Koalition nicht mehr möglich. Die Auflösung des Senats solle am 30. Dezember beschlossen werden, Neuwahlen sollten vor den März-Ferien in Hamburg stattfinden. FDP und Schill-Partei begrüßten die Ankündigung Beusts als einzig möglichen Weg.

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