Parteigründerin in Not
Polit-Rebellin Pauli sucht die Entscheidung

Die Vorsitzende der neu gegründeten Freien Union, Gabriele Pauli, hat den von Mitgliedern ihrer Partei geforderten Rücktritt abgelehnt. „Ich stelle mich gern der Neuwahl. Das ist dann Demokratie“, sagte die frühere CSU-Rebellin Pauli am Freitag in Hamburg.

HB HAMBURG. Zur Neuwahl des Vorstands soll es am Sonntag beim Bundesparteitag in Celle kommen. Sie rechne nicht damit, dass sie bei der Wahl durchfalle, sagte sie. Die Freie Union hat nach ihren Angaben rund 1000 Mitglieder. Zur Bundestagswahl kann sie nach Parteiangaben bisher nur in Bayern antreten.

Die neue Pauli-Partei hatte sich zuvor heillos zerstritten präsentiert. In einem offenen Brief forderten mehrere Partei- Mitglieder die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli auf, von ihrem Amt als Vorsitzende der Freien Union zurückzutreten. Als Begründung nannten sie unter anderem, Pauli habe versucht, „in Anmaßung von nicht durch die Satzung gedeckten Befugnissen zwei Mitglieder des Präsidiums ihres Amtes zu entheben“, hieß es in dem der Deutschen Presse-Agentur dpa am Freitag vorliegenden Schreiben.

Pauli hatte die Freie Union mit Parteibüro im unterfränkischen Partenstein am 21. Juni gegründet. Vier Wochen später trennte sich die Partei von ihren beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden, Sabrina Olsson und Michael Meier. Pauli wollte sich erst am späten Freitagnachmittag bei einer in Hamburg geplanten Pressekonferenz zu den Vorwürfen äußern.

Bundesvorstandsmitglied Werner Winkler, der zu den Mitunterzeichnern des Briefes gehört, nannte zudem den für diesen Sonntag geplanten Sonderparteitag in Celle als Grund für die Rücktrittsforderung: Dieser sei satzungswidrig einberufen worden. Das Landgericht Nürnberg-Fürth lehnte allerdings laut Winkler einen Eilantrag auf Verbot des Parteitags ab. Zugleich habe das Gericht die Amtsenthebung der beiden bestätigt und Paulis Einladung zum Sonderparteitag für rechtmäßig erklärt.

Auch bei der Kandidatur der Freien Union zur Bundestagswahl zeichnen sich Probleme ab. So wird die Partei nach Angaben der Behörden weder in Niedersachsen noch in Hessen mit Landeslisten antreten können. In beiden Bundesländern habe die Freie Union nicht die erforderlichen 2000 Unterstützerunterschriften vorlegen können, teilten die Landeswahlämter mit. Nach Winklers Angaben gelang dies bisher nur in Bayern.

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