Parteiinterner Gegenwind
Kritik am konservativen Kreis der CDU

Prominente Parteimitglieder haben sich zu Wort gemeldet und den konservativen Berliner Kreis der CDU kritisiert. Indirekt werfen sie der Gruppe Tatenlosigkeit vor.
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Berlin Der konservative Berliner Kreis der CDU bekommt innerparteilich zunehmend Gegenwind zu spüren. Verteidigungsminister Thomas de Maizière warf der Gruppe um Hessens CDU-Fraktionschef Christean Wagner vor, in wichtigen Fragen keine Stellung zu beziehen. Als Beispiel nannte er im „Focus“ den Streit um das Betreuungsgeld. Er hätte sich „gewünscht, dass die selbst ernannten Konservativen sich hier engagiert einmischen und nicht die Debatte anderen überlassen“, sagte de Maizière dem Magazin. Er habe „vermisst, dass auch mal einige von denen öffentlich für das Betreuungsgeld streiten“.

Wagner konterte in einer Mitteilung: „Der Berliner Kreis nimmt erfreut die mediale Aufmerksamkeit zur Kenntnis, die der von ihm menschlich und fachlich geschätzte Bundesverteidigungsminister de Maizière ihm widmet.“ Der CDU-Politiker stellte klar, der von ihm mit begründete Berliner Kreis wolle nicht ausschließlich wertkonservative Anhänger ansprechen. „Dem Berliner Kreis geht es darum, auch wirtschaftsliberale und christlich-soziale Wähler zurückzugewinnen.“ Ziel der Union müsse es sein, bei der nächsten Bundestagswahl erheblich besser abzuschneiden als 2009.

De Maizière sagte dem „Focus“, es komme darauf an, im entscheidenden Moment Flagge zu zeigen. „Manche warten dann lieber bis zur Sommerpause, um irgendwelche Manifeste vorzubereiten.“ Der Berliner Kreis erarbeitet gerade ein Grundsatzpapier. De Maizière sagte: „Ein Konservativer posaunt zum Beispiel nicht durch die Gegend, trompetet nicht so viel rum. Das stört mich auch an manchen, die sich selbst gern als konservativ bezeichnen.“
Ähnlich kritisch äußerte sich Unions-Fraktionschef Volker Kauder. „Jeder, der nach einem konservativen Profil ruft, hat selbst viele Möglichkeiten, es zu gestalten“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Ich kümmere mich um verfolgte Christen auf der ganzen Welt. Darüber habe ich nicht lange diskutiert, sondern es einfach gemacht.“

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • • Das Desaster ist vollendet, wenn den Banken nicht sofort ein Stopp gesetzt wird

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    http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/bankhaus-metzler-klage-gegen-deutsche-bank-wegen-libor-a-843455.html
    http://silbermuenzgeld.wordpress.com/2011/11/01/pelzig-im-zdf-macht-krisenvorsorge-01-11-2011/
    http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1456738/Pelzig-haelt-sich-vom-4.-Oktober-2011#/beitrag/video/1476156/%22Pelzig-h%C3%A4lt-sich%22-vom-1-November-2011

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