Parteikonvent
Bei der SPD bekommt die Basis das letzte Wort

Heute sprechen 200 SPD-Delegierte in Berlin über das Wahlergebnis. Im Raum steht die Frage: Soll die SPD die große Koalition wagen oder auf Opposition setzen? Parteichef Gabriel will die Mitglieder entscheiden lassen.
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BerlinDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will erstmals in der Parteigeschichte alle Mitglieder über den Eintritt in eine große Koalition mitentscheiden lassen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Freitag in Parteikreisen bestätigt. Demnach sollen die rund 470 000 SPD-Mitglieder am Ende möglicher Verhandlungen mit der Union zu den Ergebnissen befragt werden.

Dies soll möglichst vor dem Bundesparteitag am 14. November in Leipzig abgeschlossen sein. Das Ergebnis solle für die Führung politisch verbindlich sein, hieß es. Ein solches Vorgehen könnte Gabriel schon am Abend beim nichtöffentlich tagenden Konvent mit rund 200 Delegierten in Berlin vorschlagen.

Es wird zudem erwartet, dass als erster Schritt in eine Koalition Sondierungsgespräche mit der Union vorgeschlagen werden. Ob es anschließend zu konkreten Verhandlungen kommen wird, soll dann erneut der Konvent beraten. Gabriel betonte, es gebe keinen Automatismus hin zu einer großen Koalition, entscheidend sei vor allem der Zusammenhalt der Partei. Lehnt die Basis am Ende einen möglichen Koalitionsvertrag ab, dürfte die SPD-Spitze um Gabriel und die anderen Verhandler kaum zu halten sein, und die Partei müsste sich auf dem Parteitag womöglich neu aufstellen. Zugleich wurde auf die enorm befriedende Wirkung eines positiven Entscheids verwiesen - und auf die Option von mehr Zugeständnissen der Union in Anbetracht des Mitgliedervotums.

Die SPD fürchtet, in einer großen Koalition ihr Profil zu verlieren und zu wenig durchsetzen zu können, da Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrer Union nur fünf Mandate zur absoluten Mehrheit fehlen. Die Union hofft auf erste Sondierungsgespräche mit der SPD in der kommenden Woche.

Besonders die einflussreiche SPD-Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, sieht eine große Koalition äußerst skeptisch. Sie will sich aber Gesprächen nicht verweigern. Besondere Sorge gibt es um einen Erfolg der SPD bei Kommunalwahlen in zehn Bundesländern am 25. Mai, falls es zur großen Koalition komme.

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  • So jeder kan hir sein Senf abgeben: ICH AUCH. Aber irgendwie verstehe ich das GANZE MEDIENGESCHREI dazu nicht. Die Bild macht eine UMfrage zur Großen KOalition andere Zeitungen auch. Mag sein das manche Umfragen Repräsentativ wären. Aber auch bedenkt man nicht das man auch mit Tricks mehrmals Abstimmen könnte. Aber fragen sich viele hir sich auch nicht was es heißt eine Große Koalition zu haben? Euch ist schon klar das hir zwei UNterschiedliche Politische Richtungen Koalieren müssen. Das war unter Schröder un CO Möglich aber sicher nicht auf dauer. Den Politikverdrossenheit lässt sich auch mit einer Großen Koalition nicht bekämpfen, wirkt sogar eher fördernd. Bekanter Spruch mancher "Die sind doch eh schon alle Gleich" Durch eine Große Koalition haben wir den Einheitsbrei! Und das was bei Anne Will und Maybrit Ilner Gestern lief war nur noch Mediale Gleichschaltung. Angeblich Minderheiten obwohl Linke wähler 2 oder Mehrsitze als geggenüber CDU/CSU gewählt haben. Auch die Bild Zeitung und andere Auch neigen zur Medialen Gleischschaltung. Denkt nach Leute.

  • Liebe SPD-ler, jetzt müsst ihr beweisen, dass ihr tatsächlich das Potential habt, große Politik zu machen und keine Pöstchenjäger seit. Niemals mehr "Große Koalition".

  • @time
    Aber, genau das verlangt die CDUCSU.

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