Parteikurs: SPD-Kritik zielt jetzt auf das Personal

BERLIN. In der Debatte über die künftige Ausrichtung der SPD kritisiert nun auch der Spiritus Rector der Sozialdemokratie, Erhard Eppler, den Kurs der Partei in der Opposition. "Es wird durchaus gearbeitet im Willy-Brandt-Haus", sagte Eppler dem Handelsblatt. "Aber man lässt sich dabei zu viel Zeit", klagte der 83-Jährige. Die Lage der SPD sei besser als Anfang der 80er-Jahre, als sie nach 13 Jahren sozial-liberaler Koalition in die Opposition wechseln musste. "Die SPD nutzt sie nur leider mangelhaft. Heute besteht die Gefahr, dass wir vergessen werden", mahnte Eppler.

Auch die Parteilinke will ein Papier vorlegen

Vergangene Woche hatte der konservative Seeheimer Kreis der SPD unter Federführung des wirtschaftspolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion, Garrelt Duin, Kritik am Kurs der Partei geübt. Er fordert, sozialdemokratische Themen wie etwa eine solidarische Bürgerversicherung als Krankenversicherung offensiv zu vertreten und so in der Opposition zwischen der Linkspartei und den Grünen Profil zu gewinnen.

Nach der Veröffentlichung hatte Parteichef Sigmar Gabriel gesagt, er sei "ganz froh, dass die Debatte beginnt über die zukünftige Ausrichtung der SPD". Fraktionsvize Joachim Poß nannte Duins Kritik hingegen "unerfreulich und verfehlt", ebenso Generalsekretärin Andrea Nahles. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wollte sich zu dem Thesenpapier nicht äußern. Intern hieß es, er stehe inhaltlich dahinter, kritisiere aber, dass die Debatte öffentlich geführt werde.

Der Sprecher der Parteilinken, Björn Böhning, sagte dem Handelsblatt: "Wir werden im Januar unsererseits eine Positionierung vornehmen." Diese solle dann bei den Klausurtagungen von Partei und Fraktion eingebracht werden. Grundsätzlich begrüßte er die Diskussion. Es gehe darum, die Themen "gute Arbeit" und "Zusammenhalt" in den Mittelpunkt zu stellen, "und nicht allen Themen hinterherzulaufen".