Parteitag
CDU nimmt Abschied von der Wehrpflicht

Eine historische Entscheidung: Auf ihrem Parteitag in Karlsruhe hat die CDU, wie zuvor bereits dei CSU, einer Aussetzung der Wehrpflicht zugestimmt – wenn auch mit vielen Gegenstimmen. Zuvor hatte Verteidigungsminister zu Guttenberg noch einmal für seine Pläne geworben. Die Wehrpflicht soll dann Mitte nächsten Jahres auslaufen.
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HB KARLSRUHE. Die historische Aussetzung der seit mehr als 50 Jahren bestehenden Wehrpflicht ist so gut wie besiegelt. Zwei Wochen nach der CSU stimmte auch die CDU am Montag bei ihrem Bundesparteitag in Karlsruhe für das vorläufige Ende des Pflichtdienstes für Männer.

Die Delegierten folgten dem gemeinsamen Vorschlag der Spitzen von CDU und CSU mit breiter Mehrheit, aber auch „einer beträchtlichen Zahl von Gegenstimmen und Enthaltungen“, teilte die Parteitagsleitung mit.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte seinen Vorstoß zum vorläufigen Ende des Pflichtdienstes für Männer zuvor dem Parteitag vorgestellt. Er machte deutlich, dass der Eingriff in das Leben junger Männer mit dem inzwischen nur noch sechsmonatigen Wehrdienst sicherheitspolitisch und verfassungsrechtlich nicht mehr zu rechtfertigen sei.

Unter dem Applaus der Delegierten sagte zu Guttenberg, mit Recht und Selbstbewusstsein könne sich die Union als Partei der Bundeswehr bezeichnen. Dennoch werde die Bindung von Bundeswehr und Bevölkerung „eine denkbar stärkste“ bleiben. Das sei die Tradition der CDU-Bundeskanzler von Konrad Adenauer über Helmut Kohl bis zu Angela Merkel. Er würdigte aber auch den langjährigen CSU-Chef Franz Josef Strauß als Verteidigungsminister.

Zu Guttenberg erneuerte die Regierungslinie, dass die Bundeswehr auch zur Sicherung von Ressourcen, Energieversorgung und Handelswegen eingesetzt werde. Regionale Sicherheit und Wirtschaftsinteressen müsse man miteinander in Verbindung bringen. Es wäre absurd, wenn Deutschland kein Interesse daran hätte. „Deshalb will in diesem Lande niemand einen Wirtschaftskrieg führen.“

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Kommentare zu " Parteitag: CDU nimmt Abschied von der Wehrpflicht"

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  • Chapeau! Endlich. Hoffentlich gibt es bald eine paneuropäische Armee.
    Nur - wer wird die Zivis ersetzen ?

  • Unglaublich, was für eine Looser Partei. Ok, die CDU ist noch nicht tot, aber Sie riecht schon verdammt modrig. ich glaube nicht, das diese Partei auf den nächsten Wahlschock vorbereitet ist.
    Schlaft gut, weiter......

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