Parteitag
CSU spekuliert über Stoiber-Putsch

Das Ansehen von Edmund Stoiber hat durch sein Hin und Her um den letztlich doch nicht erfolgten Wechsel nach Berlin gelitten - auch in den eigenen Reihen. Der Druck wächst. Nun wird in der CSU schon offen über einen Putsch des Parteichefs spekuliert.

HB MÜNCHEN. Vor allem die Jungen in der Partei sinnieren über den möglichen Aufstand. Vor dem kleinen Parteitag der CSU steht Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber weiter unter Druck. Falls sich die Lage bis zum Frühjahr nicht verbessere und das Grummeln an der CSU-Basis nicht abnehme, müsse in einem halben Jahr „einer den Putsch wagen“, sagte Bayerns JU-Chef Manfred Weber dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Wenn es zum Putsch kommt, dann aus der Landtagsfraktion.“ Stoiber will sich bei einem kleinen Parteitag am Montag der Kritik der Delegierten an seinem Verzicht auf ein Berliner Ministeramt stellen und versuchen, verlorene Sympathien zurückzugewinnen.

Laut „Focus“ hat auch Landtagspräsident Alois Glück einen Sturz Stoibers nicht ausgeschlossen. Zu Parteifreunden habe er gesagt: „Wenn sich in den kommenden Monaten nichts verbessert, wird es für den Edmund eng.“ Mit seinem Verzicht auf das Amt des Bundeswirtschaftsministers und der Irritationen in der Bevölkerung über sein Hin und Her hatte der CSU-Chef Zorn auf sich gezogen. Vor allem war er in seiner eigenen Partei kritisiert worden. Kritiker bemängelten, Stoiber habe sich mehr um Posten als um das Wohl der eigenen Partei gekümmert und viele Entscheidungen ohne ausreichende Rücksprache getroffen.

CSU-Generalsekretär Markus Söder wies die Spekulationen über einen Putsch zurück. „Die CSU will einen Neuanfang mit Stoiber“, sagte er. Auch Innenminister Günther Beckstein und Staatskanzleichef Erwin Huber hätten sich ausdrücklich hinter Stoiber gestellt, sagte er. Huber sprach von „völlig überflüssigen Spekulationen, die der CSU nichts nützen“. Der CSU-Parteitag habe Stoiber erst vor wenigen Wochen mit über 93 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt. „Das gilt für alle.“ Dem kleinen Parteitag empfehle er, sich auf die Koalitionsvereinbarung und damit auf wichtige politische Entscheidungen zu konzentrieren, sagte er.

Es sei fraglich, ob Stoiber die Kraft zur personellen Erneuerung finde. erklärte JU-Chef Weber. Die Partei dürfe „nicht länger bloß Transmissionsriemen der Staatskanzlei sein, sie muss wieder zur Ideenwerkstatt werden“. Weber forderte daher ein neues Grundsatzprogramm sowie eine inhaltliche Erneuerung.“ Weber sagte, noch setze auch die Jugend in der CSU auf Stoiber. „Wenn er uns nicht entgegenkommt, wird er unsere Unterstützung verlieren.“ Die bayerische Staatskanzlei müsse wieder zur Ideenwerkstatt werden. „Wir brauchen ein neues Grundsatzprogramm, eine inhaltliche Erneuerung.“

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