Parteitag der Grünen
Bütikofer tritt nicht mehr an

Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer hat am Montag überraschend angekündigt, dass er beim Parteitag im November nicht mehr für das Amt kandidieren will. Doch gänzlich von der Politk verabschieden, möchte er sich noch lange nicht. Sogar eine neue Aufgabe hat er sich schon ausgesucht.

HB BERLIN. Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer will sich von der Parteispitze zurückziehen und stattdessen im kommenden Jahr bei der Europawahl antreten. Auf dem nächsten Bundesparteitag im November in Erfurt werde er sich nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, kündigte der 55-Jährige am Montag in Berlin an: „Ich werde nach zehn Jahren im Bundesvorstand im November nicht erneut kandidieren.“ Bütikofer war Ende 2002 Parteivorsitzender geworden. Zuvor war er vier Jahre lang Bundesgeschäftsführer der Grünen.

Anders als Bütikofer will Co-Parteichefin Claudia Roth im November erneut antreten. „Ich werde wieder kandidieren als Bundesvorsitzende“, sagte Roth. Auch ihr Bundestagsmandat wolle sie behalten. Sie werde sich für die Bundestagswahl um den Spitzenplatz der bayerischen Landesliste bemühen. Sie bedauere sehr, dass Bütikofer sich zurückziehe, nehme dies aber „widerwillig zur Kenntnis“.

Von Bütikofer war bekannt, dass es ihn ins Europaparlament zieht. In der Partei war jedoch offen, ob er den Parteivorsitz nicht parallel zur Europa-Kandidatur fortsetzen und erst nach der Europawahl niederlegen werde. Ihm hätten etliche zugeredet, so zu verfahren, sagte Bütikofer. „Ich habe mich entschieden, es ist besser, schon dieses Jahr einen Schnitt zu ziehen und dieses Kapitel abzuschließen.“ Indirekt plädierte er dafür, die Neuwahl an der Parteispitze mit einem Generationenwechsel zu verbinden. „Es ist richtig, ein anderes, junges Gesicht beim Bundestagswahlkampf nach vorne zu stellen und nicht erst danach“, sagte Bütikofer.

Querelen innerhalb der Grünen-Führungsriege dürften Bütikofer die Entscheidung erleichtert haben. Eskaliert waren diese im September vorigen Jahres auf einem Sonderparteitag zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Die gesamte Führungsmannschaft einschließlich der Fraktionsspitze wurde von den Delegierten düpiert. Sie widersetzten sich damals der Linie der Führungsriege und legten die Bundestagsabgeordneten darauf fest, der Verlängerung des Bundestagsmandats nicht zuzustimmen.

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