Parteitag für Hamburger Koalition
Schwarz-Grün regiert weiter

Das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg zerbricht trotz der Genehmigung des von den Grünen abgelehnten Kohlekraftwerks Moorburg nicht. Beim Landesparteitag der Hamburger Grünen sprach sich am Donnerstagabend eine große Mehrheit dafür aus, mit der CDU weiterzuregieren.

HB HAMBURG. Deutschlands einzige schwarz-grüne Koalition auf Landesebene in Hamburg ist vorerst gerettet. Nach einer emotional geführten Debatte entschieden sich die Grünen am späten Donnerstagabend auf einer Mitgliederversammlung in der Hansestadt mit großer Mehrheit dafür, das Regierungsbündnis mit der CDU trotz der Genehmigung des umstrittenen Kohlekraftwerks Moorburg fortzusetzen. Mehrere Anträge für einen Austritt aus der Koalition hatten bei den rund 350 Grünen-Mitgliedern keine Chance und wurden abgelehnt. Die Gegner hatten argumentiert, dass die Grünen wegen der Genehmigung des Kraftwerks ihre Glaubwürdigkeit verloren hätten.

Die Grünen – in Hamburg Grün-Alternative-Liste (GAL) genannt – waren mit dem Wahlkampfversprechen bei der Bürgerschaftswahl angetreten, das als „Klima-Killer“ kritisierte Kraftwerk im Süden der Stadt unbedingt zu verhindern. Vor gut einer Woche musste dann die Grünen-Umweltsenatorin Anja Hajduk aus rechtlichen Gründen das Kraftwerk doch genehmigen. Sie erließ aber strenge Auflagen für den Betrieb.

Auf der Mitgliederversammlung warb Hajduk für eine Fortsetzung der Koalition: „Wir würden doch keinem Klimaschützer oder dem Klima nützen, wenn wir uns jetzt vom Acker machen.“ Sie räumte ein, dass im Wahlkampf mit der Zusage zur Verhinderung des Kraftwerks Moorburg zu viel versprochen worden sei. Doch sei nicht absehbar gewesen, dass sich die eigene Rechtsauffassung nicht durchsetzen konnte und das Werk genehmigt werden musste.

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